Besuchspremiere Merkel umwirbt die SPD-Fraktion

Die Großen Koalition sorgt für ungewohnte Anblicke: Angela Merkel besuchte erstmals die SPD-Fraktion und warb dort um Rückhalt fürs schwarz-rote Bündnis - und für ihre Wahl zur Kanzlerin. Wie viele SPD-Abgeordnete für sie stimmen werden ist fraglich.


Berlin - Der Auftritt dauerte nur zehn Minuten. Aber es waren historische Momente. Erstmals war Merkel Gast einer Fraktionssitzung der Sozialdemokraten im Bundestag. Die Abgeordneten begrüßten sie, wie es anschließend hieß, mit "höflichem" Applaus.

Angela Merkel und Peter Struck: "Sozialdemokraten sind auch ganz anständige Leute"
DDP

Angela Merkel und Peter Struck: "Sozialdemokraten sind auch ganz anständige Leute"

Die designierte Bundeskanzlerin war gekommen, um für Vertrauen in die Große Koalition zu werben. Sie zeigte sich den Angaben zufolge auch offen für Anliegen der SPD in der künftigen politischen Arbeit.

Peter Struck, der zu Beginn der Sitzung mit gut 94 Prozent der Stimmen zum Nachfolger Franz Münteferings als Fraktionschef gewählt wurde, hatte Merkel eingeladen. Sie werde feststellen, sagte er launig zu der CDU-Chefin, dass auch Sozialdemokraten ganz anständige Leute seien. Laut Teilnehmern betonte sie, die Koalitionsgespräche hätten gezeigt, dass eine Zusammenarbeit möglich sei, auch wenn die bestehenden Gräben nicht sofort zugeschüttet werden könnten.

Die Große Koalition, die mit der Wahl Merkels und der Ernennung der neuen Regierung am Dienstag ins Amt kommen soll, stehe unter großem Erwartungsdruck der Bevölkerung. Merkel warb nicht ausdrücklich um eine möglichst breite Unterstützung durch die SPD. Das erledigten Peter Struck und andere Sozialdemokraten für sie. Merkel sagte bei ihrem kurzen Besuch lediglich, sie wolle für die SPD-Abgeordneten ein ebenso offenes Ohr haben wie für die Mitglieder der eigenen Fraktion.

Kauder mit Top-Ergebnis gewählt

Kurz vor ihrem Besuch bei den Regierungspartnern hatte Merkel ihren Posten als Fraktionchefin der Union an ihren bisherigen Generalsekretär Volker Kauder abgegeben. Er erhielt bei seiner Wahl in Berlin 93,3 Prozent der Stimmen und sicherte Merkel die Unterstützung der gesamten Fraktion "in den nächsten vier Jahren zu".

Die SPD-Fraktion kommt direkt vor der Wahl Merkels zu einer weiteren Sitzung zusammen, bei der die Führung erneut auf eine geschlossene Wahl dringen dürfte. Union und SPD haben zusammen 448 Stimmen, das sind gut 140 mehr als für die Kanzlermehrheit erforderlich. Merkels Ergebnis in der geheimen Wahl wird mit Spannung erwartet. Mehrere SPD-Abgeordnete hatten die Erwartung geäußert, dass Abgeordnete ihr angesichts von Vorbehalten gegen ihre Person und die Koalition sowie wegen der breiten Mehrheit die Stimme verweigern könnten. Andere dagegen äußerten klare Zuversicht: SPD-Chef Matthias Platzeck rechnete mit einem "überzeugendem Votum" für Merkel. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte, er habe bisher noch von keinem Kollegen gehört, dass er mit Nein stimmen wolle.

Auch SPD-Vorstandsmitglied Niels Annen erwartete, dass ein "übergroßer Teil" der SPD-Fraktion für Merkel als Kanzlerin stimmen werde. SPD-Fraktionsvize Ludwig Stiegler betonte, er könne zwar Gegenstimmen für Merkel nicht ausschließen. Alle wollten jedoch, dass die große Koalition einen guten Start habe. "Sie hat allem abgeschworen, was uns auf die Bäume gebracht hat", sagte Stiegler. Auch Fraktionsvize Michael Müller - ein SPD-Linker - rechnete mit nur wenigen Gegenstimmen -"die meisten aus der Union".

Merkel und die Minister der Großen Koalition sollen nach der Wahl von Bundespräsident Horst Köhler ernannt und dann im Bundestag vereidigt werden.

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