Beusts Rücktritt Erklären, verklären, verschwinden

Ausgerechnet am Tag der Schicksalswahl über die Hamburger Schulreform gibt Bürgermeister Ole von Beust seinen Rückzug bekannt. Von einem "vernünftigen Zeitpunkt" spricht der CDU-Politiker. Doch seinem designierten Nachfolger Christoph Ahlhaus stellt der Koalitionspartner GAL bereits Bedingungen.
Beusts Rücktritt: Erklären, verklären, verschwinden

Beusts Rücktritt: Erklären, verklären, verschwinden

Foto: ddp

Ole von Beust

Tagelang war er abgetaucht. Er hatte sich auf seine Lieblingsinsel Sylt zurückgezogen und Gerüchten über seinen Rücktritt freien Lauf gelassen. Am Sonntag dann kehrt wieder nach Hamburg zurück - und verkündet seinen Rückzug als Erster Bürgermeister. Seit Monaten schon wurde darüber spekuliert. Den Zeitpunkt für den guten Abgang hat der CDU-Politiker längst verpasst.

Ein würdevoller Ort soll dies nun wettmachen: Der sogenannte "Spiegel" des Rathauses, ein prunkvoller Raum, in dem sonst Staatsgäste empfangen werden. Eingeschüchtert wirkt Beust, als er mit gesenktem Blick vor die Wand der Kameras tritt. Die Wucht seiner Entscheidung scheint ihn jetzt voll zu treffen, die Last der vergangenen Tage und Monate wiegt offenbar schwer.

Mit brüchiger Stimme und einem sperrigen Satz beginnt er seine Erklärung. "Heute habe ich dem Präsidenten der Hamburgischen Bürgerschaft meinen Rücktritt vom Amt des Ersten Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg mit Wirkung zum 25. August 2010 mitgeteilt." Doch dann fängt Beust sich wieder und fährt beinahe launig fort: "Die biblische Erkenntnis 'Alles hat seine Zeit', gilt auch für Politiker. Selbstverständlich auch für mich."

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Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust: Abschied vom Amt

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Mit 55 Jahren spricht Beust diesen Satz. Andere Politiker sehen sich da im besten Alter, haben oft den Zenit ihrer Macht noch gar nicht erreicht. Beusts Botschaft jedoch lautet: Ich habe alles erreicht. Was soll ich noch hier?

Der Bürgermeister galt bei den Hamburgern nie als aktenfressender Polit-Besessener. Freie Tage auf Sylt ließ er sich nicht nehmen. Hamburger Bürgermeister zu sein sei das "schönste Amt der Welt", verkündete er einst. Die Menschen schätzten seine Weltoffenheit, seine charmante, liberale Art und die scheinbare Leichtigkeit, mit der er sein Amt meistert. Sie verziehen ihm sogar die Koalition mit dem Rechtspopulisten Ronald Schill.

Fragen sind nicht erlaubt

Für Beust geht es bei seiner Erklärung im Rathaus auch um seinen Ruf. Er will seinen Rücktritt nicht verteidigen, er will ihn begründen. Fragen sind nicht erlaubt.

Seine Amtsmüdigkeit kann er nicht verbergen: Seit mehr als 32 Jahren schon sei er in der Landespolitik, sagt er. Davon 17 Jahre in Spitzenämtern. Der Bürgermeister zählt die Stationen seiner Polit-Karriere auf: Acht Jahre Fraktionsvorsitzender der Hamburger CDU, seit 2001 Bürgermeister, vier Mal Spitzenkandidat. Aufgrund seiner Erfahrung sei er überzeugt, dass ein fünftes Mal "der politischen Vernunft widersprochen hätte".

Volksentscheids über die Schulreform

Er sei überzeugt, dass nun - unabhängig vom Ausgang des - "der vernünftige Zeitpunkt" für seinen Rückzug gekommen sei, sagt Beust. Die Botschaft soll sein: Ich flüchte nicht aus dem Amt, ich werfe nicht einfach hin.

Doch noch Anfang Juli zog Beust in einem Interview eine resignierte Bilanz seiner Regierungszeit: Es gebe "mehr Menschen am unteren Ende", und es gebe "mehr Menschen, die unverhohlen mit ihrem Reichtum angeben". So etwas habe man in Hamburg früher nicht getan, sagte er.

Am Tag seines Rücktritts schlägt er andere Töne an. Inmitten der Finanz- und Wirtschaftskrise "hätte ich einen Rückzug aus der Politik für verantwortungslos gehalten", sagt Beust - und verrät damit, wie lange er schon seinen Abschied plant. Doch nun könne er gehen: Hamburg habe ein Konjunkturprogramm, die Sanierung der stadteigenen HSH Nordbank laufe, die gerettete Reederei Hapag Lloyd sei wieder auf Kurs, und die Hansestadt werde grüner.

Beust hinterlässt seiner Partei ein schweres Erbe

Doch Beust hat nicht alles erreicht. Er hat vieles angestoßen, was andere nun zu Ende bringen müssen. Hamburg ist hochverschuldet, der Neubau des gigantischen Opernhauses namens Elbphilharmonie läuft kostenmäßig völlig aus dem Ruder. Die Erhöhung der Kita-Gebühren treibt Eltern auf die Barrikaden.

Beust ist einer der zentralen Architekten des ersten schwarz-grünen Bündnisses auf Landesebene. Dessen größte Bewährungsprobe ist die Schulreform. Da wirkt es schon fast zynisch, wenn Beust sagt, er habe "nicht den geringsten Zweifel", dass die schwarz-grüne Koalition auch ohne ihn bestehen werde.

Als Beust am Sonntag um 17.40 Uhr seinen Rücktritt ankündigt, sind die Wahllokale zum Volksentscheid noch nicht geschlossen. Monatelang hatte der Bürgermeister mit Leidenschaft für die Schulreform geworben, doch den Wahlkampf-Endspurt überließ er seinen Mitstreitern.

Die CDU hat die Reformpläne nicht aus Überzeugung, sondern aus Loyalität zu ihrem Bürgermeister getragen. Beust hat der Partei viel abverlangt. Mit den Folgen lässt er sie nun allein.

Der Schulstreit hat die Stadt gespalten. Die Versöhnung der Gewinner und Verlierer überlässt Beust seinem Nachfolger. Auch die parteilose Kultursenatorin Karin von Welck verlässt mit dem Bürgermeister die Regierung.

In aktuellen Umfragen ist die CDU abgestürzt, die wieder erstarkte SPD ist an ihr vorbeigezogen. Mit dem hanseatischen Beust verlieren die Christdemokraten ihr Zugpferd.

Jetzt kommt der Anti-Beust

Nun hängt alles an Christoph Ahlhaus. Der CDU-Landesvorstand hat den Innensenator einstimmig als Nachfolger für den amtsmüden Bürgermeister nominiert. Kurz nach Beust tritt Ahlhaus verkrampft ans Mikrofon. Über seinem Kopf prangt das Wappen Hamburgs und die Inschrift "Gott mit uns".

Der 40-Jährige ist der Anti-Beust: Er stammt aus Baden-Württemberg, hat eine bullige Statur und gilt als konservativer Unionsmann.

Ahlhaus sei "nicht gerade der Lieblingskandidat der Grünen", hieß es in den vergangenen Tagen aus deren Lager. "Der Gewöhnungsprozess steht erst am Anfang", sagte ein GAL-Abgeordneter dem "Hamburger Abendblatt". Das klingt immerhin nach einer Chance.

Er wolle das schwarz-grüne Bündnis fortführen, beteuert Ahlhaus. Doch die GAL stellt Bedingungen. Deren Vorsitzende Katharina Fegebank und Bürgerschafsfraktionschef Jens Kerstan forderten Ahlhaus auf, den liberalen Kurs der Regierung unter von Beust fortzusetzen. Nach eigener Aussage wussten die Grünen am Samstag noch nicht einmal vom Rückzug des Bürgermeisters. Man erwarte nun, dass die neue CDU-Führungsmannschaft die GAL zügig über ihre "Ideen" informieren werde, erklärte der Koalitionspartner.

Nicht nur bei den Grünen hat Ahlhaus einen schweren Stand, laut einer aktuellen Umfrage der "Welt" sehen nur 11 Prozent der Befragten ihn als geeigneten Nachfolger für Beust. Er trete in "große Fußstapfen", sagt Ahlhaus. Beust steht schräg hinter ihm und bemüht sich um einen unbewegten Gesichtsausdruck.

Plötzlich aber stürmt Beust an Ahlhaus vorbei und auf die Fotografen zu. Erika Krauß, eine über 90 Jahre alte Fotografin der "Hamburger Morgenpost" und Urgestein der örtlichen Presse, ist in der ersten Reihe von ihrem Klappstuhl gekippt. Der Bürgermeister ist der erste, der bei ihr ist. Fürsorglich hilft er ihr auf, nimmt sie in den Arm. Ahlhaus' Auftritt ist damit beendet. Beust verlässt den Saal. Ein Fotograf ruft: "Noch einmal winken, Herr von Beust."

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