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12. August 2009, 11:36 Uhr

Bilanz der Großen Koalition

Abschlusszeugnis für Merkels Minister

Von Claus Christian Malzahn

Vier Jahre Große Koalition: Zeit für eine Bilanz. Was hat Angela Merkels Kabinett geschafft? Wer hat sich bewährt? Wer war eine glatte Fehlbesetzung? Hier bekommt jeder Minister sein Zeugnis - und die SPIEGEL-ONLINE-Leser vergeben die Zensuren.

"Mut und Menschlichkeit" hatte Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung vom Herbst 2005 versprochen. Dass Deutschland am Ende der Legislaturperiode in die tiefste Wirtschaftskrise seit Bestehen der Republik rutschen würde, ahnte damals noch niemand.

Vier Jahre lang haben sich die Minister von CDU, CSU und SPD am Kabinettstisch zusammengerauft. Nach anfänglichen Schwierigkeiten arbeitete die zweite Große Koalition nach Gründung der Bundesrepublik ein erhebliches Pensum von Gesetzespaketen und Reformen ab.

Und das Team zeigte Konstanz, Auswechslungen gab es nur drei Mal: Franz Müntefering zog sich im November 2007 zurück, aus familiären Gründen, er wollte seine krebskranke Frau pflegen. Olaf Scholz rückte als Arbeits- und Sozialminister ins Kabinett Merkel nach. Horst Seehofer wechselte nach München, wurde Ministerpräsident in Bayern. Für ihn übernahm Ilse Aigner das Agrarressort im Oktober 2008.

Und der amtsmüde Wirtschaftsminister Michael Glos, der nie wirklich Gefallen an seinem Amt gefunden hatte, nahm am 10. Februar dieses Jahres seinen Hut. Sein Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg zeigt deutlich mehr Freude an seinem Posten.

Trotz regelmäßiger Auseinandersetzungen schnurrte der Regierungsapparat zum Schluss fast reibungslos - auch wegen des engen Verhältnisses der Fraktionsvorsitzenden Peter Struck und Volker Kauder. Dennoch machten Unionspolitiker und Sozialdemokraten zum Schluss deutlich, dass sie nichts mehr fürchten würden als eine Fortsetzung ihres Bündnisses. Ausgeschlossen ist das freilich nicht.

Obwohl die Demoskopen eine Mehrheit für CDU/CSU und FDP prophezeien, ist bisher nur eines sicher: In den vergangenen 20 Jahren lagen die Meinungsforscher meist daneben. 1990 schnitt die SPD viel schwächer ab als angekündigt - Kohls Union triumphierte in der Stunde der Einheit.

1998 glaubten fast alle Institute felsenfest an eine Große Koalition - es kam Rot-Grün. Und 2005 schien eine Regierung Merkel/Westerwelle schon ausgemacht - doch Gerhard Schröder schraubte seine Partei in den letzten Wochen vor der Wahl wieder auf Augenhöhe mit der Konkurrenz. Die Union führte nur um Haaresbreite.

Die Wahl wird erst am 27. September entschieden - ein Urteil über die vergangenen vier Jahre kann man sich dagegen schon jetzt erlauben. Welche Regierungsvorhaben wurden umgesetzt, was blieb liegen? Wo wurden Ergebnisse produziert, wo nur heiße Luft?

SPIEGEL ONLINE hat sich Kanzlerin und amtierende Minister der Reihe nach vorgenommen und ihre Leistungen bilanziert.

Klicken Sie sich durch die Ministerriege!

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