Bilanz von Olaf Scholz Der Kanzler redet sich das erste Ampeljahr schön

Nach einem Jahr als Regierungschef hat sich Olaf Scholz selbst ein gutes Zeugnis ausgestellt. Ein großer Teil der Deutschen ist allerdings bisher schwer enttäuscht von der Ampelregierung.
Olaf Scholz im September bei einem Bürgergespräch: Nicht mal jeder Dritte ist mit der Ampel zufrieden

Olaf Scholz im September bei einem Bürgergespräch: Nicht mal jeder Dritte ist mit der Ampel zufrieden

Foto: Malte Ossowski; Sven Simon / IMAGO

Auf selbstkritische Äußerungen zum Regierungsjubiläum verzichtete der Bundeskanzler: Ein Jahr nach Amtsantritt hat Olaf Scholz in seiner wöchentlichen Videobotschaft »Kanzler kompakt« eine positive Bilanz der von ihm geführten Regierung gezogen.

»Geprägt worden ist dieses Jahr natürlich zuallererst von Russlands brutalem Krieg gegen die Ukraine«, sagte der SPD-Politiker. »Die Aufgaben, die sich für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft stellen, die haben wir darüber aber nicht vernachlässigt.«

Die Entlastungspakete seiner Regierung summierten sich auf fast hundert Milliarden Euro, sagte Scholz. »Und wir haben 200 Milliarden Euro mobilisiert, um in diesem, dem nächsten und dem übernächsten Jahr dafür Sorge zu tragen, dass Strompreise, Gaspreise und Fernwärmepreise nicht durch die Decke gehen.« Sein Ziel sei es, »dass unsere Wirtschaft stabil bleibt und dass die Bürgerinnen und Bürger, dass unser Land gemeinsam durch diese Krise kommen kann«.

Scholz listet Erfolge auf

Die Regierung aus SPD, Grünen und FDP hatte vor knapp einem Jahr ihre Arbeit aufgenommen. Das Motto: »Mehr Fortschritt wagen«. Scholz hatte am 8. Dezember 2021 seinen Amtseid als Bundeskanzler geleistet. Nach dem anfänglichen Enthusiasmus knirscht es zwischen den drei Parteien – vor allem aus der FDP kommen nach ihrem schlechten Abschneiden bei Landtagswahlen kritische Stimmen zur Zusammenarbeit.

Die Bevölkerung ist derweil äußerst unzufrieden mit dem ersten Ampeljahr. 61 Prozent stellen der Regierung laut aktueller SPIEGEL-Umfrage ein schlechtes Zeugnis aus, ein großer Teil von ihnen bewertet die Arbeit sogar mit »sehr negativ« (45 Prozent). Nur 29 Prozent sind mit der Politik der Koalition zufrieden.

Scholz listete indes in seiner Videoansprache  eine Reihe von Neuerungen auf, die seine Regierung umgesetzt habe: das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr, die Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro sowie Erhöhungen bei Kindergeld, Wohngeld und Kinderzuschlag.

Außerdem sei ein Ziel gewesen, »dass Deutschland klimaneutral wirtschaften kann«. Deshalb sei eine Reihe von Gesetzen beschlossen worden, um die erneuerbaren Energien voranzubringen, sagte Scholz. Um parallel die Folgen des Kriegs bei der Gasversorgung abzumildern, seien Flüssiggasterminals an den Küsten gebaut und die Gasspeicher gefüllt worden.

apr/AFP/dpa
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