Dresdner Holocaust-Rede Höcke entschuldigt sich auf AfD-Parteitag

Im SPIEGEL nennt Björn Höcke seine umstrittene Holocaust-Rede einen Fehler, nun leistet er auch vor der AfD Abbitte. Auf dem Parteitag sagte er: "Ich habe ein großes Thema in einer Bierzeltrede vergeigt."
Dresdner Holocaust-Rede: Höcke entschuldigt sich auf AfD-Parteitag

Dresdner Holocaust-Rede: Höcke entschuldigt sich auf AfD-Parteitag

Foto: Hendrik Schmidt/ dpa

Der vom Parteiausschluss bedrohte AfD-Politiker Björn Höcke hat die Parteibasis für seine umstrittene Rede zur deutschen Erinnerungskultur um Entschuldigung gebeten. "Ich habe ein großes, ein wichtiges Thema leider in einer Bierzeltrede vergeigt", sagte der Thüringer AfD-Chef auf dem Landesparteitag in Arnstadt.

Er sei in eine falsche Tonlage gefallen, habe Interpretationsspielräume zugelassen. "Das war ein Fehler. Dafür möchte ich mich hier entschuldigen." Der 44-Jährige, der als Rechtsaußen in der AfD gilt, bekräftigte zugleich, er habe nicht gegen das Parteistatut verstoßen. Unter dem Beifall der Delegierten und Höcke-Rufen sagte er: "Ich verspreche euch, ich habe nicht vor, die AfD zu verlassen."

Im aktuellen SPIEGEL räumt Höcke ein, dass seine Dresdner Rede, in der Höcke vor vier Wochen das Berliner Holocaust-Mahnmal als "Denkmal der Schande" bezeichnet hatte, eine Fehler war. "Da habe ich das falsche Thema zum falschen Zeitpunkt mit dem falschen Pathos vorgetragen", so Höcke (das komplette Interview lesen Sie hier).

Der AfD-Bundesvorstand hatte am Montag ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke beschlossen und damit auf dessen Rede in Dresden reagiert. Der Beschluss wurde mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit in einer Telefonkonferenz gefasst. Mit Nein votierten nach SPIEGEL-Informationen vier Mitglieder des Gremiums: AfD-Vize Alexander Gauland, der Co-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen, der niedersächsische Landeschef Armin Paul Hampel und Sachsen-Anhalts Fraktionschef André Poggenburg.

Poggenburg verteidigte Höcke nun erneut. Die AfD habe den Anspruch, eine Volkspartei zu werden, sagte er. Das gehe aber nur, wenn auch Randpositionen vertreten würden. "Da gehört auch ein Björn Höcke zur Volkspartei AfD", so Poggenburg.

Höcke will "Geschichte schreiben"

Derzeit, so Poggenburg weiter, kämpften in der Partei zwei Lager um deren Koalitionsfähigkeit. Es gebe "keinen Riss zwischen Liberalen und Nationalkonservativen". Der Streit gehe vielmehr darum, ob die AfD schnell koalitionsfähig - beispielsweise für die CDU - werden solle oder nicht. Er plädiere dafür, dass sich die AfD mit der Koalitionsfähigkeit Zeit lässt: "Lasst uns wachsen, lasst uns Zeit." Alle im Bundestag vertretenen Parteien haben sich kategorisch gegen eine Koalition mit der AfD ausgesprochen.

In Arnstadt will die Thüringer AfD ihre Kandidaten für die Bundestagswahl bestimmen. Höcke selbst will nicht antreten, wie er nun deutlich machte - er wolle in der Landespolitik bleiben. "Wir, die wir hier bleiben in Thüringen, wollen 2019 Geschichte schreiben", sagte Höcke. In zwei Jahren wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Zum Spitzenkandidaten der Thüringer AfD für die Bundestagswahl wurde der 50-jährige Vize-Fraktionsvorsitzende Stephan Brandner gewählt, Höcke hatte für seine Nominierung geworben.

Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland bezeichnete das Ausschlussverfahren gegen Höcke als politische Dummheit und bedauerte, dass der 44-Jährige nicht für den Bundestag antritt. Höcke werde der AfD in Berlin fehlen.

mxw/dpa