Interner Machtkampf Höcke kommt nicht zum AfD-Parteitag

Björn Höcke steht in der AfD unter Druck: Gegen den Thüringer läuft ein Ausschlussverfahren, jetzt will er dem Parteitag in Köln fernbleiben - um nicht zu polarisieren. Zutritt hätte er wohl sowieso nicht gehabt.

Björn Höcke
DPA

Björn Höcke


Wenn die AfD am 22. und 23. April in Köln zusammenkommt, müssen die Rechtspopulisten mit einem turbulenten Parteitag rechnen - in jeder Hinsicht. Die Polizei erwartet mehr als 50.000 Demonstranten. Und auch in den eigenen Reihen herrscht Unruhe.

Ein Grund ist Björn Höcke. Der Hardliner hatte immer wieder mit rechten Parolen provoziert. Nachdem er in einer Rede das Holocaust-Gedenken kritisiert hatte, startete der Bundesvorstand ein Ausschlussverfahren gegen den thüringischen AfD-Fraktionsvorsitzenden. Vor allem Parteichefin Frauke Petry würde Höcke am liebsten loswerden, um die Partei mittelfristig koalitionsfähig machen zu können.

Jetzt hat sich der Rechtsaußenpolitiker zu einem ungewöhnlichen Schritt entschieden: Er will dem Bundesparteitag fernbleiben. Das teilte er am Mittwochabend in einem auf seiner Facebookseite veröffentlichen Video mit.

Er habe lange nachgedacht und er sei zu dem Entschluss gekommen, "dass ich persönlich nicht in Köln zugegen sein werde", so Höcke. "Ich möchte nicht Anlass dafür geben, einen Skandal zu initiieren." Der Politiker betonte, er sei in den vergangenen Monaten "hart angegriffen" worden - "leider auch von Parteifreunden".

Allerdings wäre seine Teilnahme an dem zweitägigen Treffen ohnehin nicht möglich gewesen, weil es in einem Maritim-Hotel stattfindet, wo er Hausverbot hat. Das hatte ihm die Hotelkette Mitte Februar für alle ihre Häuser erteilt.

"Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus"

In dem Ausschlussantrag wirft der Bundesvorstand Höcke eine "Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus" vor. Laut Medienberichten wird Höcke darin mit Adolf Hitler verglichen. Über einen Parteiausschluss muss das Schiedsgericht der AfD Thüringen befinden.

Der Landesvorstand Bremen will das Verfahren jedoch angeblich per Parteitagsbeschluss kippen.Wie der "Tagesspiegel" berichtet, erklärt die AfD-Führung in dem Ausschlussantrag auch einen weit verbreiteten Verdacht zur Gewissheit: Höcke habe "unter dem Namen ,Landolf Ladig' in den NPD-Veröffentlichungen ,Volk in Bewegung' und ,Eichsfeld-Stimme' Artikel verfasst." In diesen Artikeln lobte der Autor rechtsextreme NPD und verherrlichte das NS-Regime. Höcke stritt ähnliche Vorwürfe in der Vergangenheit ab.

"Ich freue mich, wenn wir in Köln gemeinsam ein Team wählen, ein Team, das aus Mannschaftsspielern besteht", sagte Höcke nun auf Facebook. Das kann man als Spitze gegen Petry verstehen. Der Parteichefin wurde zuletzt immer wieder nachgesagt, sie wolle sich in Köln zur Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl wählen lassen - nicht im Team, sondern alleine.

kev

© SPIEGEL ONLINE 2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.