Edathy-Affäre: BKA-Chef Ziercke lehnt Rücktritt ab

In der Kinderporno-Affäre lehnt der BKA-Präsident einen Rücktritt ab. Der SPIEGEL hatte aufgedeckt, dass ein Spitzenbeamter des BKA auf derselben Kundenliste stand wie Edathy. Seitdem steht Ziercke unter Druck, sagt aber: "Wir haben absolut korrekt gehandelt."

Ziercke am 19. Februar vor dem Innenausschuss: "Ich habe offen und ehrlich alle informiert"

Foto: Sean Gallup/ Getty Images

Berlin - Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, lehnt in der Edathy-Affäre einen Rücktritt ab. "Ich habe offen und ehrlich alle informiert", sagte Ziercke am Samstag in Kiel zu Reuters TV. "Wir haben absolut korrekt gehandelt." Forderungen nach seinem Rücktritt, wie sie zuletzt von den Grünen kamen, sehe er mit Gelassenheit entgegen. Innenminister Thomas de Maizière habe ihm sein Vertrauen ausgesprochen, sagte Ziercke.

Seit der SPIEGEL am Freitag enthüllt hat, dass ein Spitzenbeamter des BKA auf derselben kanadischen Kundenliste stand wie der frühere SPD-Abgeordnete Edathy, erhebt die Opposition schwere Vorwürfe gegen Ziercke: weil sie nicht über das Vergehen des Beamten informiert worden war und Edathy erst vor kurzem ins Visier des BKA geriert, obwohl die Ermittler schon seit Ende 2011 im Besitz der Liste waren.

Der Linken-Fraktionsvize und Innenpolitiker Jan Korte warf Ziercke vor, er habe den Fall dem Bundestag verschwiegen. Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt forderte unverzüglich eine Erklärung: Wenn es stimme, dass man die Datei wegen Arbeitsüberlastung erst Monate später bearbeiten habe, müsse Ziercke zurücktreten. Beide Parteien forderten am Samstag einen Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre.

Der BKA-Chef sagte Reuters, er könne immer nur über Dinge informieren, zu denen er auch gefragt werde und die im zeitlichen Zusammenhang mit dem Fall Edathy stünden. Dies sei bei dem Beamten nicht der Fall.

Hochrangigen Beamten nicht mehr beschäftigt

Der Name des Kollegen fiel dem BKA auf, kurz nachdem sie die Liste im November 2011 im Rahmen der Operation "Spaten" aus Kanada erhielten. Auf Edathy soll die Polizei hingegen erst am 15. Oktober vergangenen Jahres aufmerksam geworden sein. Dies rechtfertigte Ziercke mit der großen Arbeitsbelastung im Haus..

Ziercke sagte gegenüber Reuters zudem, dass der hochrangige BKA-Mitarbeiter nicht bis Ende 2013 beim BKA beschäftigt gewesen sei - und damit mehr als ein Jahr nach der Annahme eines Strafbefehls. Vom Bekanntwerden des Falls im Januar 2012 bis zur Hausdurchsuchung im April desselben Jahres habe zunächst eine Phase der verdeckten Ermittlungen abgewartet werden müssen. "Seitdem war der Beamte nicht mehr im Dienst", so Ziercke.

Das BKA hatte bereits Freitagabend mitgeteilt, der Beamte sei "kurz vor Ende vergangenen Jahres nicht mehr dienstlich tätig gewesen". Der SPIEGEL hatte berichtet, dass der BKA-Mann erst Ende 2013 in den Ruhestand versetzt worden war - obwohl der den Strafbefehl bereits Ende 2012 akzeptiert und eine fünfstellige Summe gezahlt hatte, um einen Prozess zu vermeiden.

sun/Reuters