BND-Ausschuss Mysteriöse Geräte im Büro von BND-Ausschussmitglied Neskovic gefunden

Im Büro des Abgeordneten der Linksfraktion, Neskovic, wurden kleine mikrofonähnliche Apparate gefunden. Noch ist unklar, ob sie zum Abhören des Mitglieds im BND-Untersuchungsausschuss geeignet sind.


Brüssel - Im Bundestags-Büro des Abgeordneten Wolfgang Neskovic sind zwei etwa fünf Zentimeter große Geräte gefunden worden, die Mikrofonen ähneln sollen. Zuvor hatten die Parlamentarischen Geschäftsführer von Union und SPD, Norbert Röttgen und Olaf Scholz, den Fund kleiner Mikrofone mitgeteilt, ohne aber den Namen des Abgeordneten zu nennen. Einer der beiden Apparate ist nach Informationen von SPIEGEL ONLINE schon am vergangenen Freitag gefunden worden. Laut Neskovic ein purer Zufall. Nach Angaben aus Parlamentskreisen wurden die Gegenstände entdeckt, als ein Fotograf in dem Büro einen Weißabgleich habe machen wollen. Dabei sei man auf Kabel an der Deckenlampe aufmerksam geworden.

Wolfgang Neskovic: Mysteriöse Funde im Abgeordnetenbüro
DPA

Wolfgang Neskovic: Mysteriöse Funde im Abgeordnetenbüro

Die Geräte seien nicht geschaltet gewesen, so Scholz und Röttgen. Ob es sich um Abhörgeräte handelt, werde derzeit untersucht. Die Bundestagsverwaltung teilte mit, sie habe unverzüglich eine Untersuchung - auch mit Hilfe des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) - in die Wege geleitet. Einem Bericht der "Sächsischen Zeitung" zufolge soll es sich um "zwei Aufnahmemikrofone für Diktiergeräte älterer Bauart" handeln. Es seien zwar Kabel, aber weder Aufnahmegeräte noch Sender angeschlossen gewesen, berichtete das Blatt ohne Angaben von Quellen.

Der Vorsitzende des BND-Ausschusses, Siegfried Kauder, hatte gestern am späten Nachmittag per E-Mail alle Ausschussmitglieder von dem Fund unterrichtet. Er habe ihnen Gelegenheit geben wollen, ihre Büros sicherheitstechnisch überprüfen zu lassen, teilte der CDU-Politiker heute mit. "Meines wird auch überprüft", fügte er hinzu.

Die Fraktionen von Union und SPD haben für die kommende Woche eine Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums zum Fall Murat Kurnaz beantragt.

Andere Abgeordnete reagierten auf die Nachricht verhalten. Thomas Oppermann, SPD-Obmann im BND-Untersuchungsausschuss, sagte SPIEGEL ONLINE: "Ich sehe keine Notwendigkeit für Abhörmaßnahmen im deutschen Bundestag. Es übersteigt meine Vorstellungskraft." Er werde das Ergebnis der Untersuchung abwarten, bevor er sein Büro auf Abhörgeräte hin untersuchen lassen würde.

Kristina Köhler, Mitglied der CDU im BND-Untersuchungsausschuss, erklärte gegenüber SPIEGEL ONLINE: "Wenn sich die Vorwürfe als wahr herausstellen sollten, wäre dies ein sehr ernster Vorgang, der im Interesse aller Abgeordneten schnell und umfassend aufgeklärt werden muss."

Der BND-Untersuchungsausschuss befasst sich damit, ob die damalige rot-grüne Bundesregierung die Freilassung des in Bremen geborenen Türken Kurnaz aus dem Gefangenenlager Guantanamo verzögert oder behindert hat.

ler/cvo/sev/dpa/AP/AFP



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