BND-Ausschuss Wie Neskovic zum Wanzen-Opfer wurde

Riesenaufregung im Bundestag: Im Büro von Wolfgang Neskovic, Obmann der Linkspartei im BND-Untersuchungsausschuss, wurden zwei elektronische Kleingeräte entdeckt - Wanzen, wie vorschnell gemutmaßt wurde. Nur der Betroffene selbst blieb im vermeintlichen Abhörskandal cool.

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Berlin - So entdeckte nach Informationen des SPIEGEL Neskovic die Geräte: Am Freitag vergangener Woche wurde er in seinem Büro Unter den Linden 50 in Berlin interviewt. Ein Techniker eines ARD-Fernsehteams machte ihn dabei auf ein seltsames Gerät aufmerksam, das er beim Abbau der eigenen Technik auf der Deckenlampe über dem Schreibtisch ausfindig machte.

Abgeordneter Neskovic: Entdeckung nach dem Fernsehinterview
DPA

Abgeordneter Neskovic: Entdeckung nach dem Fernsehinterview

Der Abgeordnete kletterte auf seinen Schreibtisch und stellte das wenige Zentimeter große Gerät mit mehreren Öffnungen sicher und lagerte es das Wochenende über in seinem Tresor. Am Montag zeigte er das mikrofonähnliche Gerät einer Fraktionskollegin, die daraufhin von einem Sicherheits-Mitarbeiter Neskovics Büro durchsuchen ließ: An einer anderen Lampe, ebenfalls direkt über dem Schreibtisch, wurde dabei ein zweites, identisches Gerät gefunden und dem Sicherheitsdienst des Bundestags übergeben.

Die Sekretariate des Parlamentarischen Kontrollgremiums und des BND-Untersuchungsausschusses wurden über den Fund informiert. Die Nachricht bahnte sich den Weg bis in den Ort Werder bei Berlin, wo die Fraktionsspitzen der Großen Koalition über die Regierungsagenda für die kommenden Monate berieten. Dort verkündeten der parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Norbert Röttgen, und sein SPD-Kollege Olaf Scholz die Nachricht: Im Büro eines Mitglied des Untersuchungsausschusses seien Mikrofone gefunden worden.

Agenturen sprechen von "Wanzenfund"

Daraufhin überschlugen sich die Eilmeldungen in den Nachrichtenagenturen: "Abhörgerät in Abgeordnetenbüro gefunden", "Sondersitzung des Geheimdienstausschusses nach Wanzenfund". Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz reagierte empört: "Ein Abgeordneter wird verwanzt, das ist ein Skandal hoch drei, ein Anschlag auf das Parlament", sagte Wiefelspütz der "B.Z.".

Der Fund wurde schnell in Zusammenhang mit der Anhörung des ehemaligen Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz gebracht. Er wirft der ehemaligen rot-grünen Bundesregierung vor, nicht genug für seine Freilassung aus dem US-Gefangenenlager getan oder diese sogar verhindert zu haben.

Doch eine solche Verbindung ist eine reine Vermutung - genauso wie die Aussage, dass es sich bei den gefundenen Geräten tatsächlich um Abhöreinrichtungen handelt. Er habe keine Ahnung, ob das Mikrofone waren, betonte Neskovic. Das müssten Experten überprüfen. Für ihn seien es nur zwei technische Geräte, die da nicht hingehörten. In einer Mitteilung betont der Abgeordnete, er habe den Gegenstand nicht zuordnen könne. "Es kam die Vermutung auf, dass es sich um ein Mikrophon handeln könne. Der Fund löste allgemeine Verwunderung aus."

Bundestag: "Handelsübliche Mikrofone"

Am Nachmittag wurde die Zurückhaltung des Abgeordneten bestätigt: Nach Auskunft des Bundestags waren die Apparate weder zum Abhören noch zum Aussenden geeignet. Eine Untersuchung habe ergeben, dass eine Übermittlung von gesprochenen Worten mit den Geräten nicht möglich gewesen sei, teilte ein Parlamentssprecher mit. Nach seinen Angaben handelt es sich um "handelsübliche Mikrofone". Einem Bericht der "Sächsischen Zeitung" zufolge soll es sich um "zwei Aufnahmemikrofone für Diktiergeräte älterer Bauart" handeln.

Im geschwätzigen politischen Berlin wird Wolfgang Neskovic der "Schweiger" genannt. Der Jurist hält sich strikt an gesetzliche Regeln und zitiert nicht öffentlich aus Akten, die als "geheim" eingestuft werden - und davon kennt er viele. Denn er ist Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums, das die deutschen Geheimdienste überwacht und Obmann der Linkspartei im BND-Untersuchungsausschuss des Bundestages - und hat damit Zugang zu sensiblen Informationen, die Kollegen aus seiner Fraktion und Journalisten nur allzu gern politisch ausschlachten würden.

Weil Neskovic seinen Überwachungsauftrag so ernst nimmt, hat er im vergangenen Jahr sogar als erster Parlamentarier überhaupt ein Praktikum beim BND absolviert: "Wenn man eine Behörde effektiv kontrollieren will, muss man sie auch kennen", sagte er.

Nun ist der Geheimdienstexperte selbst ins Zentrum einer vermeintlichen Abhöraffäre geraten und weiß gar nicht so recht wie ihm geschieht. Ihn abzuhören, sagt er, würde sich auch nicht lohnen. Und so lange die Fakten nicht geklärt sind, will er der Besonnene bleiben und keinerlei Bewertungen öffentlich äußern.

Am Abend erklärte der Bundestagsabgeordnete: "Ich stelle fest, dass ich die Presse nicht über diesen Vorgang informiert habe und mit den Funden keine irgendwie gearteten Spekulationen verbinde. Eine Sondersitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums halte ich daher nicht für erforderlich."



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