SPIEGEL ONLINE

SPIEGEL ONLINE

12. Januar 2006, 16:40 Uhr

BND-Kooperation im Irak

Dubioser Info-Basar in Bagdad

Von

Half der deutsche Geheimdienst den US-Truppen bei Angriffen auf den Irak? Der Bundesnachrichtendienst will den Amerikanern nur gemeldet haben, welche Ziele sie in Bagdad nicht angreifen sollten. Aufklärungsbedarf gibt es dennoch.

Berlin - Klare Stellungnahmen des Bundesnachrichtendienstes (BND) sind selten. Normalerweise äußert sich der deutsche Auslandsgeheimdienst mit Sitz in Pullach und Berlin nie zu Aktivitäten seiner Agenten und Kooperationen mit anderen Diensten. Gebetsmühlenartig heißt es von den Geheimen, man berichte ausschließlich der Bundesregierung und dem zuständigen und streng geheim tagenden Kontrollausschuss des Bundestags.

Ganz anders am heutigen Donnerstag: Ein BND-Sprecher bezeichnete Berichte über eine aktive Kooperation des BND mit den USA während des Irak-Kriegs als "schlicht falsch". Niemals habe der BND den USA "Zielkoordinaten oder strategische Angriffsinformationen" geliefert. Auch eine Verifizierung von möglichen Zielen gab es nie, so der BND. Das NDR-Magazin "Panorama" (heute, 21.45 Uhr) berichtet, der BND habe im April 2003 auf Bitten der USA ein mögliches Ziel inspiziert und die Information weitergeleitet.

In seiner Deutlichkeit zeigt das Dementi vor allem eins: Die Vorwürfe gegen den BND sind heikel. Träfen der Beihilfeverdacht gegen den BND zu, würde die Anti-Kriegshaltung der rot-grünen Bundesregierung endgültig als Lebenslüge entlarvt. Die Regierung Schröder steht im Verdacht eines dreisten Doppelspiels: Wurde öffentlich und wählerwirksam gegen den Irak-Krieg gewettert und Angriffe doch gleichzeitig geheimdienstlich unterstützt? Das wäre ein Polit-Skandal erster Güte.

Abstrakte Information

Wohl aus diesem Grunde entschloss sich der BND zur seltenen Offenheit. Es mag eine Flucht nach vorn sein oder auch nur eine Richtigstellung der Fakten. Zumindest aber werden so nach den Enthüllungen über deutsche Ermittler-Besuche in Guantanamo und das deutsche Stillschweigen über die kruden Methoden der CIA erneut Details aus einem geheim gestempelten Kapitel der deutschen Agenten bekannt. Was taten die deutschen Dienste im Irak und was passiert mit ihren Infos, lautet die heikle Frage.

Zumindest die Anwesenheit zweier BND-Leute in Bagdad nach Kriegsbeginn war in der Regierung Schröder kein Geheimnis. Wie andere westliche Agenten blieben sie in der Kampfzone, um ein eigenes Lagebild zu liefern. Auch das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) wusste von dieser Mission - allerdings nur abstrakt. Die zum Schweigen verdonnerten Politiker erfuhren lediglich, dass zwei BNDler auch nach Kriegsbeginn aus Bagdad nach Pullach kabelten. Wie und in welchem Umfang sie das taten und wie sie die Infos beschafften, blieb geheim.

Laut den Berichten von "Panorama" spähten die beiden Bundesbeamten auf Bitten der USA am 7. April 2003 ein Gebäude im Bagdader Stadtteil Mansur aus, in dem sich angeblich Saddam Hussein befinden sollte. Nach ihrer Meldung, vor dem Haus stünde eine Kolonne von sieben gepanzerten Mercedes-Limousinen, hätten die USA den Komplex mit vier 2000-Pfund-Bomben dem Erdboden gleichgemacht. Quelle für die Geschichte ist eine laut "Panorama" absolut glaubwürdiger damaliger Mitarbeiter des Pentagon.

Laut der "Süddeutschen Zeitung" hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erklärt, die beiden Geheimdienstler hätten "im deutschen Auftrag ein Mindestmaß an eigenen Erkenntnissen über die Entwicklung im Irak und den Kriegsverlauf erlangen" sollen. Dies sei nicht zuletzt deshalb wichtig gewesen, weil "seinerzeit in Kuwait ABC-Abwehrkräfte der Bundeswehr in Kuwait stationiert waren, deren Gefährdungslage möglichst verlässlich eingeschätzt werden musste".

Hat der BND also entgegen der Anti-Kriegshaltung der rot-grünen Regierung beim Irak-Krieg geholfen? Wusste die Regierung von dieser Mission oder handelte der Dienst eigenmächtig und nur nach eigenen Interessen? Oder war die Haltung von Schröder und Co. vielleicht am Ende eine dreiste Lüge für die Öffentlichkeit?

Die Wahrheit liegt vermutlich - wie so oft beim Thema Geheimdienste - irgendwo in der Mitte zwischen normaler Kooperation und aktiver Komplizenschaft im Angriffskrieg. Dass die Deutschen trotz Schröders Nein zum Krieg weiter mit ihren Kollegen auf amerikanischer Seite beim Thema Informationen aus dem Irak kooperierten, räumt der BND mittlerweile selbst ein. Schon das ist allein genommen eine Meldung mit Schlagzeilenwert.

Im Sog der Aufregung kommen nun immer mehr erstaunliche Details an die Oberfläche. Von Mitarbeitern des deutschen Dienstes ist zu hören, dass man auf eine Kooperation unabhängig von der politischen Haltung nicht verzichten konnte. Fraglich ist aber noch immer, wie dieser Austausch quantitativ und vor allem qualitativ aussah. Genau an diesem Punkt gehen die Darstellungen von offizieller Seite und die der anonymen Quellen von "Panorama" weit auseinander. Genau das ist aber die entscheidende Frage.

BND will nur "non targets" genannt haben

Der BND will nach eigener Darstellung vor dem Angriff auf den Irak lediglich eine Liste von sogenannten "non-targets" geliefert haben. Botschaften, Krankenhäuser und zivile Einrichtungen sollten so vor Bomben geschützt werden. Solche Listen seien damals von allen befreundeten Ländern an die USA übermittelt worden - vermeintliches business as usual also.

Als erfreuliche Folge dieser Tipps wurde am heutigen Donnerstag des Öfteren der Schutz der kuweitischen Vertretung in Bagdad genannt. Durch die BND-Information sei ein möglicher Angriff verhindert worden, da das arabische Land den USA den Standort nicht mitgeteilt habe. Genau dafür sei schließlich der BND-Mann in Bagdad von den USA mit einer militärischen Auszeichnung belohnt worden. So schön sich die Anekdote anhört, so sehr wirkt sie wie ein bedachter Teil einer Verteidigungslinie.

Während der Angriff auf den Irak bereits lief, will der BND in keinem Fall strategische Informationen an die USA geliefert haben. Klar und deutlich dementierten die Mitarbeiter des BND, dass man am 7. April 2003 ein Gebäude inspiziert habe, in dem sich angeblich Saddam Hussein aufhielt. "Ein sogenanntes drive by, also eine Erkundungsfahrt deutscher Agenten, im Stadtteil Mansur hat es nicht gegeben", sagte der BND-Sprecher.

Von Beamten des Dienstes war zu hören, dass mittlerweile mit dem damals in Bagdad tätigen Beamten gesprochen wurde. Der aktuell in Australien stationierte Agent soll eine Inspektion des Gebäudes und die Meldung an die USA bestritten haben. Zuvor war zumindest nicht ausgeschlossen worden, dass der Mitarbeiter vielleicht auf eigenen Faust auf die Bitten der USA reagiert hatte und von seinem Standpunkt in der französischen Botschaft mal eben dort vorbei fuhr.

Gleichwohl herrschte zwischen der deutschen und amerikanischen Seite auch während der Kampfhandlungen weiterhin ein klandestiner Info-Basar. Beamte des BND bestätigten, dass man "ab und an Erkenntnisse über die Kriegsentwicklung" an die USA geliefert habe. Wie diese Tipps aussahen, wollte niemand sagen - allerdings seien sie keinesfalls "direkter strategischer Natur" gewesen und hätten keine Angriffsziele preisgegeben.

"Abstrakte Einschätzungen" ist ein beliebtes Wort für solche Mitteilungen. Wie oft diese geflossen seien, wollte niemand sagen. Umso mehr man jedoch nachfragt, desto größer wird die Anzahl der Themen, über die man sich austauschte. Die Amerikaner waren damals auf jeden Tipp angewiesen. Zwar hatten sie Hinweise von Irakern, die für sie arbeiteten. Gleichwohl gab es viele Dinge, die sie mit Hochdruck suchten: Den Diktator Saddam Hussein, Massenvernichtungswaffen und aufgestellte Fallen für die rollende Invasion. Für jeden Tipp war man deshalb dankbar.

Was passierte mit den deutschen Zulieferungen?

Selbst wenn der von "Panorama" aufgeworfene Verdacht über den vom BND unterstützten Angriff auf Saddam am 7. April 2003 wirklich nicht stimmt, bleibt die Frage nach diesen weiteren Informationen durch den BND an die USA. Auch wenn sie nicht eindeutig "strategisch" waren, flossen sie doch mit Sicherheit in das Lagebild des amerikanischen Militärgeheimdienstes mit ein. Für was aber sollten die USA diese Infos benutzt haben als für die militärische Planung von Angriffen?

Die Behauptung, man habe keinesfalls "Zielkoordinaten" geliefert, wirkt in diesem Zusammenhang im besten Falle naiv. Auf die Frage, was mit den deutschen Mitteilungen passierte, gab es neben des offiziellen Dementis nur eine Antwort: "Das weiß man nie."

Beim BND gab man sich trotz der unangenehmen Nachrichten offensiv. Schon in naher Zukunft könne das Kontrollgremium des Parlaments erneut informiert werden. Da die Aktivitäten nun abgeschlossen seien, könne dies unter Umständen auch etwas detaillierter erfolgen als in der Vergangenheit. Alle Vorwürfe könnten in dem geheimen Gremium entkräftet werden.

Politik und auch die Öffentlichkeit werden sich mit dieser Variante kaum abfinden. Zumindest von der FDP als auch von der Linkspartei kamen laute Rufe nach einem Untersuchungsausschuss. Nach den Enthüllungen über Vernehmungen in Guantanamo und anderen Ländern könnte dort ein bisschen mehr Wahrheit über die deutsche Geheimdienstarbeit ans Tageslicht kommen. Die vielbesprochenen "Woche der Wahrheit" nach der Affäre um Khaled el-Masri bekommt eine Fortsetzung.

URL:

Verwandte Artikel:


© SPIEGEL ONLINE 2006
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung