NSA-Ausschuss Was wissen diese acht über die BND-Affäre?

Schuld an der NSA-Affäre will natürlich niemand sein: Das Kanzleramt schiebt die Verantwortung auf den BND, und umgekehrt. Im Untersuchungsausschuss sollen nun prominente Zeugen Klarheit bringen.
Promi-Zeugen im NSA-Ausschuss: Altmaier, Heiß, Fritsche, de Maizière, Merkel, Schindler, Pofalla, Steinmeier

Promi-Zeugen im NSA-Ausschuss: Altmaier, Heiß, Fritsche, de Maizière, Merkel, Schindler, Pofalla, Steinmeier

Foto: dpa (5), Verfassungsschutz, Getty Images, Reuters,

Am Ende soll auch die Kanzlerin vorsprechen: Angela Merkel Angela Merkel wird wohl irgendwann zur Geheimdienst- und Spähaffäre befragt werden müssen, soviel ist klar. Seit gut einem Jahr steht sie auf der Zeugenliste des NSA-Untersuchungsausschusses im Bundestag - sie ist zu einer Befragung bereit.

Merkel könnte schon jetzt zu vielen Problemen Stellung nehmen: Die Ermittlungen gegen ihr abgehörtes Handy wurden zwar ergebnislos abgebrochen. Doch jahrelang spähte der US-Geheimdienst NSA Ziele in Westeuropa und Deutschland aus - womöglich mit Wissen des BND. Die geheime Selektorenliste könnte Aufschluss geben, doch die liegt unter Verschluss. Auch soll das Kanzleramt 2013 die Aussichten auf ein No-Spy-Abkommen mit den USA schöngefärbt haben.

Viele Fragen sind offen, aber der Ausschuss tastet sich langsam an die Kanzlerin heran. Erst einmal muss jedoch Merkels Spitzenpersonal Rede und Antwort stehen. Damit beginnt in diesen Tagen die womöglich entscheidende Phase der Aufklärungsarbeit in der Spionageaffäre. Denn sagten bislang vor allem Sachbearbeiter und Abteilungsleiter aus, müssen nun die politisch Verantwortlichen ran.

An diesem Mittwoch erscheint zunächst noch einmal BND-Chef Gerhard Schindler als Zeuge, am Donnerstag dann der Geheimdienstbeauftragte Klaus-Dieter Fritsche - und vor allem der ehemalige Kanzleramtschef und heutige Innenminister Thomas de Maizière (CDU). Öffentlich soll er erklären, warum die Bundesregierung trotz anscheinend früher Hinweise die Datengier der Amerikaner nicht eindämmte. Für Anfang Juli ist Ex-Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) geladen, der die Spähaffäre 2013 fälschlicherweise für beendet erklärte.

Frühere Zeugen sahen das Kanzleramt den BND bei der Aufklärung in der Pflicht. Der BND dagegen behauptet: Wir haben das Kanzleramt schon vor Jahren über Probleme mit der US-Kooperation informiert.

Bringen die prominenten Zeugen nun Klarheit in die Affäre? Wer spielt welche Rolle im Geflecht der Geheimdienst-Skandale? Klicken Sie sich durch die Bilderstrecke mit acht wichtigen Zeugen, die der NSA-Ausschuss befragen will.


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