Spähaffäre BND-Chef soll sich Türken erklären
BND-Präsident Schindler (in Bad Aibling): Treffen mit türkischen Kollegen geplant
Foto: MICHAELA REHLE/ REUTERSAnkara/Berlin - Die Türkei und Deutschland haben nach Angaben aus Ankara ein baldiges Treffen ihrer Geheimdienstchefs vereinbart, um über die mutmaßliche Bespitzelung der Türkei durch den Bundesnachrichtendienst (BND) zu reden.
Darauf hätten sich die Außenminister Ahmet Davutoglu und Frank-Walter Steinmeier (SPD) während eines Telefonats am Montagabend verständigt, berichtete die Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf Diplomaten. Beim Treffen solle BND-Präsident Gerhard Schindler den türkischen Kollegen eine Erklärung für das Vorgehen des deutschen Dienstes liefern.
Der SPIEGEL hatte darüber berichtet, dass der Nato-Partner Türkei im Auftragsprofil der Bundesregierung für den BND steht. Politiker verschiedener Parteien in Deutschland äußerten Verständnis für eine solche Praxis.
In Berlin wurde die Meldung weitgehend bestätigt. Aus dem Auswärtigen Amt (AA) hieß es, beim Telefonat Steinmeiers mit Davutoglu sei es um die Berichte über die Aktivitäten des BND, aber auch um die Krise im Irak und in Syrien gegangen.
Die Bundesregierung scheint das Thema aussitzen zu wollen, doch die Türken sind offenbar weiter verärgert. Den möglichen Termin Schindlers in der Türkei bestätigte man im AA zunächst nicht. Den Gepflogenheiten innerhalb der Bundesregierung entsprechend würde das allerdings auch der Dienst selbst und nicht das AA tun.
Davutoglu: Lauschangriff nicht hinnehmbar
Der BND wollte den konkreten Termin ebenfalls nicht offiziell bestätigen, aber auch nicht dementieren. Ein Sprecher sagte SPIEGEL ONLINE, zu Dienstreisen des Präsidenten nehme man grundsätzlich keine Stellung. Aus der Behörde wurde allerdings auf Aussagen einer Regierungssprecherin hingewiesen, dass man in der Sache jederzeit und auf allen Ebenen gesprächsbereit sei.
Laut Anadolu bekräftigte Davutoglu in dem Telefonat mit Steinmeier die Kritik an der mutmaßlichen Bespitzelung. Es widerspreche dem Geist der Partnerschaft, ein verbündetes Land zum Ziel geheimdienstlicher Tätigkeiten zu erklären, habe Davutoglu seinem deutschen Kollegen gesagt. Der Lauschangriff sei nicht hinnehmbar. Davutoglus Ministerium hatte sich am Montag ähnlich geäußert und den deutschen Botschafter in Ankara, Eberhard Pohl, zu einem Gespräch ins Ministerium zitiert.
