Bombenangriff bei Kunduz SPD bläst zur Guttenberg-Jagd

Arbeitsminister Jung musste bereits gehen, jetzt fokussiert die SPD ihre Kritik auf den nächsten Top-Mann der Union: Karl-Theodor zu Guttenberg soll in der Sache Rede und Antwort stehen. SPD-Generalsekretärin Nahles sieht den Verteidigungsminister "an vorderster Front".

Bundesverteidigungsminister Guttenberg: "An vorderster Front"
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Bundesverteidigungsminister Guttenberg: "An vorderster Front"


Berlin - Die SPD legt in der Kunduz-Affäre nach: Die Sozialdemokraten wollen sich nach dem Rücktritt des früheren Verteidigungsministers Franz Josef Jung auf das Verhalten seines Nachfolgers Karl-Theodor zu Guttenberg bei der Aufklärung des Luftangriffs in Afghanistan konzentrieren.

"Die Kunduz-Affäre ist mit dem Rücktritt von Jung noch lange nicht ausgestanden", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in der "Bild am Sonntag". Alle Vorgänge um diese Affäre müssten lückenlos aufgeklärt werden. Dazu gehöre auch die Rolle Guttenbergs. "Schließlich hat auch er den Luftangriff als 'angemessen' bezeichnet. Jetzt steht er an vorderster Front", sagte die SPD-Politikerin.

Die Bundeswehrsoldaten und die Öffentlichkeit hätten das Recht, die ganze Wahrheit zu erfahren, sagte Nahles. Das Vertrauen in die politische Führung habe durch die Affäre massiv gelitten. Ohne dieses Vertrauen seien gefährliche Einsätze der Bundeswehr im Ausland aber schlicht nicht denkbar.

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Karl-Theodor zu Guttenberg: Vom Party- zum Kriegsminister
Jung hatte am Freitag seinen Rücktritt als Arbeitsminister erklärt. Damit übernahm er die politische Verantwortung für die Informationspannen in Verbindung mit dem Angriff in der Nähe des afghanischen Kunduz, bei dem auch Zivilisten getötet worden waren.

Die SPD hat nach dem Jung-Rücktritt die Forderung nach einer parlamentarischen Aufklärung des Luftangriffs bekräftigt. "Es wird einen Untersuchungsausschuss geben", sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Susanne Kastner (SPD), am Samstag im NDR. "Und dann werden die Details genau angeguckt und Fragen gestellt."

Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Verteidigungsminister Guttenberg in der "Berliner Zeitung" dazu auf, den Luftschlag neu zu bewerten. Erst dann lasse sich eine neue Strategie für Afghanistan entwickeln, die auf die Vermeidung ziviler Opfer abziele, sagte Trittin dem Blatt.

Die Unionsfraktion wird sich der Forderung der Opposition nach einem Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Vorgänge um den Nato-Luftangriff nicht widersetzen. Wenn die Opposition dies wolle, stelle er sich dem nicht in den Weg, sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Suc/Reuters/AFP

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Seite 1
haltetdendieb 29.11.2009
1. Schlecht!
Schlecht!
Ragnarrök 29.11.2009
2.
gar nicht! wO kRIEG IST gibt es VERLUSTE!
BillBrook 29.11.2009
3.
Zitat von Ragnarrökgar nicht! wO kRIEG IST gibt es VERLUSTE!
Nun sagt aber die Bundesregierung, es ist gar kein Krieg.
querdenker13 29.11.2009
4.
Zitat von sysopDas Desaster um den Luftschlag in Afghanistan und die Informationspolitik wird zur immer größeren Belastung für die neue Regierung. Wie beurteilen Sie das Krisenmanagement der Regierung?
Was für ein Krisenmanagement? Ein Erstklässler könnte besser mitteilen was genau dort vorgefallen ist als die gesamte Regierung von schwarz - gelb!
HansWilhelm 29.11.2009
5.
Zitat von BillBrookNun sagt aber die Bundesregierung, es ist gar kein Krieg.
für Frau Merkel ist die Erde ja auch ne Scheibe..,.
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