Streit über nächtlichen Lärm Niederlage für Tübingens OB Palmer

Der grüne Oberbürgermeister Boris Palmer geriet nachts in Tübingen mit einem Studenten in Streit. Das Amtsgericht stellte nun das Bußgeldverfahren gegen den Mann ein.

Boris Palmer: "Respektlosigkeit und Missachtung des Amtes"
Christoph Soeder/ DPA

Boris Palmer: "Respektlosigkeit und Missachtung des Amtes"


Juristische Niederlage für Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer. Das Amtsgericht kassierte das Bußgeldverfahren wegen Ruhestörung gegen einen Studenten, mit dem der Grünenpolitiker im November vergangenen Jahres nachts aneinandergeraten war.

Palmer hatte mit dem Mann und dessen Begleiterin in der Tübinger Innenstadt gestritten. Nach Angaben des Oberbürgermeisters soll der Student ihn beschimpft und sich laut und aggressiv verhalten haben. Die Stadt Tübingen erließ auf Palmers Bestreben einen Bußgeldbescheid gegen den Mann, unter anderem wegen nächtlicher Ruhestörung.

Das Gericht stellte das Bußgeldverfahren gegen den Studenten nun ein. Nach Angaben seiner Anwältin Sandra Ebert hätte er 113,50 Euro zahlen sollen. Noch nicht entschieden hat das Amtsgericht über eine Unterlassungsklage ihres Mandanten gegen Palmer. Der Oberbürgermeister soll ihn unter anderem auf Facebook diffamiert haben.

Palmer teilte nach Bekanntwerden des Gerichtsbeschlusses mit: "Was ich in jener Nacht erlebt habe, war eine Respektlosigkeit und Missachtung des Amtes und der Person, die eine Gesellschaft nicht einfach achselzuckend hinnehmen sollte." Wieso das Gericht die Verfolgung der Ordnungswidrigkeiten für nicht geboten halte, sei ohne Begründung nicht nachvollziehbar.

als/dpa



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