Nato-Ostflanke Pistorius stellt dauerhafte Stationierung einer Brigade in Litauen in Aussicht
Verteidigungsminister Pistorius
Foto: Thomas Imo / photothek / IMAGOVerteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Litauen langfristig die dauerhafte Stationierung einer deutschen Kampfbrigade zugesagt. Bisher übt die Bundeswehr zwar regelmäßig im Zuge der Verstärkung der Nato-Ostflanke in Litauen, die Soldaten und das Material sind aber nicht fest vor Ort.
»Deutschland ist bereit, dauerhaft eine robuste Brigade in Litauen zu stationieren«, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius bei einem Besuch in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Voraussetzung sei die Schaffung der notwendigen Infrastruktur zur Unterbringung der Soldatinnen und Soldaten und Übungsmöglichkeiten.
Langwierige Aufgabe – »Keine Frage von Monaten«
Der Minister betonte, dass die dauerhafte Stationierung der Brigade nicht kurzfristig möglich sei. Zunächst müsste in Litauen die nötige Infrastruktur für die rund 4000 Soldaten und ihr Material gebaut werden. Dies, so Pistorius, sei eine »große Herausforderung« und »keine Frage von Monaten«.
Die Stationierung einer Brigade mit rund 4000 Soldatinnen und Soldaten »plus Material« und Familien sei mit »erheblichem Aufwand« verbunden. Der Aufwuchs der Brigade soll demnach Schritt für Schritt dem Aufwachsen der Infrastruktur folgen. Einen konkreten Zeitpunkt, wann die deutsche Brigade dauerhaft in dem baltischen Staat stationiert wird, nannte er trotz mehrerer Nachfragen von Journalisten nicht.
Bisher hat die Bundeswehr nur einen sogenannten Brigadestab fest in Litauen stationiert, die eigentliche Kampftruppe indes geht immer nur für längere Übungen ins Baltikum und kehrt dann in die Kasernen in Deutschland zurück.
Unter Militärs heißt es, für eine dauerhafte Stationierung seien nicht nur der Bau von Unterkünften, sondern auch neue Übungsplätze notwendig. Der Truppenübungsplatz Pabrade, auf dem die Bundeswehr bisher übt, sei jedenfalls weitgehend ausgelastet, so die Insider.
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte Litauen im Juni 2022 eine deutsche Kampfbrigade zum Schutz vor Russland zugesagt. Schon damals war es zu unterschiedlichen Interpretationen gekommen, was das Versprechen beinhaltete. In Berlin ging man von Anfang an davon aus, dass die Brigade nur einen Kommandostab fest in Litauen stationiert und die eigentliche Brigade lediglich für Übungen dorthin verlegt. In Litauen indes ging man seit dem Versprechen von Scholz von einer dauerhaften Stationierung der Bundeswehr samt Gerät aus. Vor dem Nato-Gipfel in Vilnius Mitte Juli könnte Pistorius’ Ankündigung der Versuch sein, die Wogen zu glätten.
Teile der litauischen Regierung hatten in den letzten Monaten teils lautstark die dauerhafte Stationierung der Bundeswehr im eigenen Land eingefordert. Der litauische Verteidigungsminister Arvydas Anušauskas allerdings gab sich nach dem Treffen mit Pistorius eher diplomatisch. Zwar betonte er, Litauen werde hart arbeiten, um eine dauerhafte Präsenz der Bundeswehr zu ermöglichen. Allerdings stimme man sich mit Berlin dazu eng ab. »Die Verbesserung der Infrastruktur für die Truppen ist unsere Priorität«, so Anušauskas.
Derzeit ist nur der Gefechtsstand der deutschen Brigade mit etwa 20 Soldaten im litauischen Rukla. Der größte Teil der Panzergrenadierbrigade 41 »Vorpommern« wird in Deutschland an verschiedenen Standorten bereitgehalten. Sie soll im Spannungsfall binnen zehn Tagen in das baltische Land verlegt werden können.
Dies wird derzeit bereits zum dritten Mal geübt. In den vergangenen Tagen wurden neben etwa tausend Soldaten für ein bis zum 7. Juli angesetztes Manöver auch rund 300 Panzer und andere Fahrzeuge nach Litauen verlegt. Pistorius schaut sich die Übung am Montag an.
Zudem ist die Bundeswehr bereits seit 2017 mit mehreren Hundert Soldaten im litauischen Rukla präsent. Dort führt Deutschland einen Nato-Gefechtsverband mit derzeit etwa 1600 Soldaten, davon knapp die Hälfte aus der Bundeswehr.
Die Bundeswehr führt in Litauen bereits eine sogenannte Battle Group der Nato, die als Reaktion auf die russische Annexion der Krim dorthin entsandt worden war. Die Einheit von rund 700 Mann trainiert gemeinsam mit der litauischen Armee und ist als eine Art militärischer Stolperdraht für den Ernstfall gedacht.
»Deutschland konnte sich über Jahrzehnte auf andere verlassen. Jetzt müssen sich andere auf Deutschland verlassen können«, sagte CSU-Verteidigungspolitiker Thomas Erndl dem SPIEGEL. »Es ist gut, dass der Verteidigungsminister nun eine klare Aussage zur Erhöhung unserer Präsenz im Baltikum getroffen hat.« Nun müssten mit Litauen zügig Pläne ausgearbeitet und Geld zur Verfügung gestellt werden.
