Lambrecht-Nachfolge Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister

Boris Pistorius soll künftig das Verteidigungsministerium führen. Niedersachsens Innenminister übernimmt nach SPIEGEL-Informationen das Ressort von Christine Lambrecht, die zuvor ihren Rücktritt eingereicht hatte.
Boris Pistorius

Boris Pistorius

Foto: Droese / localpic / IMAGO

Nach dem Rücktritt Christine Lambrechts übernimmt nun Boris Pistorius als Verteidigungsminister. Lambrecht hatte am Montagvormittag in einer schriftlichen Erklärung ihren Rückzug vom Amt der Verteidigungsministerin bekannt gegeben.

Pistorius wurden schon länger bundespolitische Ambitionen nachgesagt. 2019 kandidierte er mit der sächsischen Ministerin Petra Köpping für den Bundesvorsitz der SPD – unter anderem gegen Olaf Scholz. Er war 2017 im Schattenkabinett des damaligen Kanzlerkandidaten Martin Schulz zuständig für innere Sicherheit.

Wegen seiner direkten Ansprache galt Pistorius in Niedersachsen als einer der populärsten Minister. Unter den SPD-Innenministern war er zudem in den vergangenen Jahren der wahrnehmbarste, gut vernetzt mit den Sicherheitsbehörden, versiert in der Flüchtlingspolitik, durchaus auch konfrontativ gegenüber den Kollegen von der Union. Er setzte mehrfach populäre innenpolitische Akzente, ob im Kampf gegen die Hooligans, in der Debatte über islamistische Gefährder oder in Fragen von Abschiebungen.

Pistorius scheute aber auch keine Konflikte in der SPD. Als Parteichefin Saskia Esken im Sommer 2020 von »latentem Rassismus« in den Reihen der Sicherheitskräfte gesprochen hatte, stellte er sich gegen sie, wies Eskens Darstellung als falsch zurück. Sie setze die mehr als 300.000 Polizisten in Deutschland »einem ungerechtfertigten Generalverdacht« aus.

Seit 2013 Innenminister in Niedersachsen

Im neuen Amt warten auf Pistorius gewaltige Aufgaben. Der Zustand der Truppe ist miserabel, zudem drängt angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine der Umbau der Bundeswehr (mehr dazu lesen Sie hier im aktuellen SPIEGEL-Titel ). Das Verteidigungsministerium gilt zudem als sehr veränderungsresistent.

Mit der Personalie Pistorius ist das Kabinett zudem nicht mehr geschlechterparitätisch besetzt. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte zu Beginn seiner Amtszeit gesagt, in der Gesellschaft machten Männer und Frauen jeweils die Hälfte aus – und deshalb müssten Frauen auch die Hälfte der Macht haben. In der Ampelkoalition waren schon vor Bekanntwerden der Neubesetzung auch in der SPD Stimmen laut geworden, die Parität müsse weiterhin gewahrt bleiben. Sollte Scholz die Parität beibehalten wollen, wäre eine weitere Kabinettsumbildung notwendig.

Pistorius, Jahrgang 1960, ist seit 2013 niedersächsischer Innenminister. Seit 2017 gehört er dem Landtag in Hannover an. Von 2006 bis 2013 war er Oberbürgermeister in Osnabrück. Er ist verwitwet und hat zwei Töchter. Bis vor einiger Zeit war er mit Doris Schröder-Köpf liiert, der früheren Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder. Bereits 1976 war Pistorius in die SPD eingetreten.

Lambrechts Rückzug vom Amt der Verteidigungsministerin hatte sich angesichts einer Reihe von Fehltritten und Pannen angedeutet. Nach SPIEGEL-Informationen informierte sie schon am 3. Januar Kanzler Scholz darüber , dass sie den Posten aufgeben wolle. Am Montag hatte Scholz gesagt, er habe eine »klare Vorstellung«, wie es personell weitergehen solle. Offenbar hatte er dabei Pistorius im Kopf.

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.