Brandenburg Schönbohm amtiert als Ministerpräsident - ohne es zu wissen

Am Wochenende regierte Jörg Schönbohm Brandenburg - und wusste nichts davon. Der Grund: Ministerpräsident Platzeck lag mit Lungenentzündung im Bett. Angesichts der jüngsten Wahlergebnisse hofft Vize-Regierungschef Schönbohm jedoch ohnehin, in weniger als einem Jahr Platzecks Posten zu übernehmen.


CDU-Landeschef Schönbohm
DDP

CDU-Landeschef Schönbohm

Potsdam - Schönbohm (CDU) erfuhr erst heute durch Journalisten von der Erkrankung Matthias Platzecks (SPD). "Das ist nicht in Ordnung", lautete der erste Kommentar Schönbohms, der als Vize-Regierungschef Platzeck während Abwesenheit oder Krankheit vertritt. Dass er erst durch die Presse informiert wurde, irritiere ihn.

Drei Wochen nach den starken Verlusten bei der Kommunalwahl konnte die SPD ihren Abwärtstrend auch bei den Bürgermeister-Stichwahlen in 53 Städten und Gemeinden Brandenburgs nicht stoppen. Bei der Abstimmung gestern setzten sich nur fünf sozialdemokratische Bewerber durch, dagegen wurden 13 CDU-Kandidaten gewählt, wie der Landeswahlleiter heute in Potsdam mitteilte. Die SPD verlor auch das Amt des Oberbürgermeisters in ihrer bisherigen Hochburg Brandenburg an der Havel.

Dort setzte sich die CDU-Politikerin Dietlind Tiemann mit 56,2 Prozent gegen SPD-Mann Norbert Langerwisch durch. Insgesamt erhielten bei den Stichwahlen jedoch von den etablierten Parteien unabhängige Kandidaten die meisten Stimmen. In 17 Kommunen setzten sich Einzelbewerber und in 12 Städten und Gemeinden Kandidaten von verschiedenen Wählerbündnissen durch. Für die FDP schafften vier und für die PDS zwei Kommunalpolitiker den Sprung in ein Bürgermeisteramt. Bürgerinitiativen und freie Wählergruppen hatten bereits bei den Kommunalwahlen am 26. Oktober gut abgeschnitten.

Nach der Abstimmung forderte CDU-Landeschef Schönbohm von der SPD für die im September 2004 anstehende Brandenburger Landtagswahl eine klare Koalitionsaussage. Er sehe bei der SPD eine Schnittmenge für eine Zusammenarbeit, die größer sei als mit allen anderen Parteien, sagte der Landesinnenminister in Potsdam. Derzeit wird Brandenburg von einer großen Koalition unter SPD-Führung regiert. Schönbohm betonte, seine Partei wolle keinen Dauerwahlkampf bis zur Abstimmung.

"Ich sehe den kommenden Wahlen optimistisch entgegen", sagte der CDU-Landesvorsitzende. Die Bürgermeister-Stichwahlen zeigten den Wunsch nach Veränderung in Brandenburg. Die CDU sei inhaltlich und personell geschlossen aufgetreten und damit für die Landtagswahl gut gerüstet, erklärte Schönbohm. In den vergangenen fünf Jahren hätten sich die Christdemokraten erneuert, was bei der SPD in den letzten 13 Jahren nur begrenzt geschehen sei. Der schlechte Bundestrend für die SPD hat bei der kommunalen Abstimmung seiner Ansicht nach keine Rolle gespielt.



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