Vor Landesparteitag Magnitz tritt als AfD-Chef in Bremen zurück

Kurz vor dem Parteitag hat der umstrittene AfD-Mann Frank Magnitz sein Amt als Landesvorsitzender in Bremen niedergelegt. Hintergrund ist ein Machtkampf mit seinem Stellvertreter.

Frank Magnitz legt sein Amt als Vorsitzender der AfD in Bremen nieder
Carmen Jaspersen/dpa

Frank Magnitz legt sein Amt als Vorsitzender der AfD in Bremen nieder


Der AfD-Politiker Frank Magnitz hat sein Amt als Vorsitzender des Bremer Landesverbandes niedergelegt. Dies teilte er den Parteimitgliedern am Samstagabend in einer E-Mail mit.

Er kündigte darin an, auf dem Parteitag an diesem Sonntag nicht für ein Parteiamt zu kandidieren. Über den Rücktritt hatten zunächst Radio Bremen und der "Weser-Kurier" berichtet.

"Diese Veranstaltung ist nach meiner Überzeugung zutiefst undemokratisch zustande gekommen und die pauschale Ablehnung von Neumitgliedern, nur weil man glaubt, es könnten sich dadurch Mehrheitsverhältnisse ändern, ist ein Skandal erster Güte", schrieb Magnitz. Er werde nicht zur Veranstaltung kommen, denn eine Teilnahme könnte dem Parteitag den Anstrich von Korrektheit und Legalität geben.

Laut "Weser Kurier" hatte Magnitz versucht, unmittelbar vor dem Parteitag Neumitglieder in die Partei aufzunehmen und ihnen ein Stimmrecht zuzusprechen. Der Vorstand soll das der Zeitung zufolge mehrheitlich abgelehnt haben.

Bei dem Parteitag will der rund 160 Mitglieder zählende AfD-Landesverband einen neuen Vorstand wählen. Magnitz und sein bisheriger Stellvertreter Thomas Jürgewitz sind zerstritten, sie werfen sich gegenseitig parteischädigendes Verhalten vor.

Wegen des Zerwürfnisses zerbrach Anfang September die AfD-Fraktion in der Bremer Bürgerschaft in eine Gruppe von drei Parlamentariern sowie zwei fraktionslose Abgeordnete. Jürgewitz ließ offen, ob er für den Vorsitz kandidieren will.

Neben seinem bisherigen Vorsitz im Landesverband ist Magnitz auch Mitglied der AfD-Bundestagsfraktion. Der AfD-Bundesvorstand hatte ihn allerdings nach Angaben eines Sprechers aufgefordert, bis zum 1. September zu erklären, auf welches seiner beiden Mandate er künftig verzichtet. Andernfalls müsse er mit Ordnungsmaßnahmen rechnen. Magnitz ließ den Stichtag aber verstreichen.

Bundesweit bekannt wurde Magnitz Anfang Januar, nachdem er von Unbekannten angegriffen worden war. In einer Presseerklärung der AfD war von einem Angriff mit einem Kantholz und weiteren Details die Rede. Doch die Geschichte erwies sich in Teilen als unwahr. Später räumte Magnitz ein, er habe mit der Story "mediale Betroffenheit" auslösen wollen. Die Ermittlungen in dem Fall wurden eingestellt.

Neue Führung der bayerischen AfD

In Bayern ist auf dem AfD-Landesparteitag bereits über den Vorsitz im Landesverband entschieden worden: Die Bundestagsabgeordnete Corinna Miazga führt künftig die bayerische AfD.

Miazga setzte sich am Samstag im zweiten Wahlgang gegen die als Vertraute des AfD-Rechtsaußens Björn Höcke geltende Landtagsfraktionschefin Katrin Ebner-Steiner durch. Die 36-jährige Miazga bekam 305 Stimmen, Ebner-Steiner 216 Stimmen.

Corinna Miazga führt künftig die bayerische AfD: Die 36-Jährige bekam auf dem Parteitag 305 Stimmen
Daniel Karmann/dpa

Corinna Miazga führt künftig die bayerische AfD: Die 36-Jährige bekam auf dem Parteitag 305 Stimmen

Der bisherige Landesvorsitzende, der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert, scheiterte bereits im ersten Wahlgang als Drittplatzierter hinter den beiden Frauen. Der bayerische AfD-Landesverband gilt seit Längerem als zerstritten.

Die Abstimmung galt auch als Machtkampf zwischen den eher gemäßigten AfD-Vertretern und Vertretern des rechtsnationalen "Flügels" von Thüringens AfD-Chef Höcke. Ebner-Steiners Kandidatur kam überraschend, sie galt als Versuch des "Flügels", Einfluss im Landesverband zu übernehmen.

Zu Miazgas erstem Stellvertreter wählte der Landesparteitag den Bundestagsabgeordneten Hansjörg Müller, der dem "Flügel" zugerechnet wird. Müller bekam 51,3 Prozent in der Stichwahl. Der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion kündigte in seiner Bewerbungsrede an, auf dieses Amt zugunsten der Arbeit im Landesverband in Zukunft verzichten zu wollen.

cop/dpa



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