Bürgerschaftswahl Die Bremer wählen anders

Fast 500.000 Bremer können am Sonntag ihre Stimme abgeben. Aber im kleinsten Bundesland ist bei der Abstimmung über die Bürgerschaft manches anders als bei anderen Landtagswahlen.

Parlament in Bremen: Bürgerschaft
Carmen Jaspersen/ DPA

Parlament in Bremen: Bürgerschaft


Mit etwa 683.000 Einwohnern ist Bremen das kleinste Bundesland. Es besteht aus der Hansestadt Bremen (570.000 Einwohner) und dem rund 60 Kilometer entfernten Bremerhaven, das an der Nordsee liegt und 113.000 Einwohner hat. Wahlberechtigt sind am Sonntag rund 482.000 deutsche Männer und Frauen. Sie entscheiden über die Zusammensetzung der neuen Bürgerschaft. Auch Jugendliche ab 16 Jahren dürfen mit abstimmen.

Der Stimmzettel für die Bürgerschaftswahl umfasst 24 Seiten. Jeder Wähler hat fünf Stimmen, die beliebig auf Parteien oder einzelne Kandidaten verteilt werden können. Es gilt die Fünf-Prozent-Hürde. Um in den Landtag einziehen zu können, reicht es aber, wenn eine Partei in einer der beiden Städte - Bremen oder Bremerhaven - die Fünf-Prozent-Hürde überspringt.

Das heißt: Wer in Bremerhaven mehr als fünf Prozent holt, ist im Landtag vertreten. Das könnte vor allem für die in Bremerhaven relativ starke rechte Partei "Bürger in Wut" die Möglichkeit sein, um wieder ins Parlament zu kommen.

Zur Bürgerschaftswahl treten 16 Parteien und Wählervereinigungen an, davon zwei nur in Bremerhaven.

Als einziges Bundesland hat Bremen eine vierjährige Legislaturperiode. Bisher zählte der Landtag 83 Abgeordnete. Nun erhöht sich die Zahl der Abgeordneten auf 84 Parlamentarier: Bremen bekommt einen Sitz dazu, weil die Bevölkerung dort im Vergleich zu Bremerhaven stärker wuchs und die Sitzverteilung damit nicht mehr repräsentativ war. Jetzt werden also 69 Abgeordnete im Wahlbereich Bremen und 15 im Wahlbereich Bremerhaven gewählt.

In der Bürgerschaft sitzen derzeit die fünf Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, Linken und FDP sowie die Gruppe Bürger in Wut. Nach den jüngsten Umfragen wird damit gerechnet, dass die AfD in Fraktionsstärke mit mindestens fünf Abgeordneten in den Landtag einzieht.

Die SPD stellt seit 73 Jahren ununterbrochen die Bürgermeister in Bremen - also die Regierungschefs. Wilhelm Kaisen, Hans Koschnick und Henning Scherf wurden bundesweit bekannt. Seit 2015 ist Carsten Sieling der siebte SPD-Regierungschef seit 1945. Das Land wird inzwischen in dritter Legislaturperiode rot-grün regiert. Von 1995 bis 2007 gab es eine lange Zeit eine Große Koalition aus SPD und CDU. Sielings Herausforderer von der CDU ist Carsten Meyer-Heder.

Stärkste Kraft bei der Bürgerschaftswahl 2015 war die SPD. Sie holte 32,8 Prozent und hat derzeit 30 Sitze im Parlament. Es folgten die CDU mit 22,4 Prozent (19 Sitze) und die Grünen mit 15,1 Prozent (12 Sitze). Die Linke kam auf 9,5 Prozent (8 Sitze), die FDP auf 6,6 Prozent (7 Sitze), die AfD auf 5,5 Prozent (1 Sitz) und die Bürger in Wut auf 3,2 Prozent (3 Sitze). Außerdem gibt es drei weitere Abgeordnete, die fraktions- oder parteilos sind.

Gleichzeitig mit der Landtagswahl bestimmen die Bremer auch die Zusammensetzung der Kommunal- und Stadtteilparlamente.

Das Ergebnis der Landtagswahl wird vermutlich erst spät feststehen. Aufgrund des komplexen Wahlsystems mit fünf Stimmen dauert die Auszählung lange. Am späten Wahlabend gibt es lediglich eine amtliche Hochrechnung. Mit dem vorläufigen amtlichen Endergebnis wird erst am Mittwoch nach der Wahl gerechnet.

als/dpa

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