Bremen Unerwarteter Steuersegen rettet den Haushalt

Völlig unerwartet konnte Bremens Finanzsenator eine zusätzliche Steuerzahlung von 100 Millionen Euro in seinem Haushalt verbuchen. Damit kann das eine oder andere Loch im Etat doch noch gestopft werden.


Bremen - Die einmalige Steuerzahlung bewahrt das Land Bremen vor erheblichen Finanzproblemen. Dank des überraschenden Geldflusses könnten sowohl ein 20-Millionen-Loch im Sozialetat als auch die Anfang November errechneten Steuerausfälle von 27 Millionen Euro ausgeglichen werden, sagte Bremens Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) am Dienstag.

Den Namen des Unternehmens, dem das Land diesen rettenden Zufluss an Gewerbesteuer verdankt, nannte Nußbaum mit Berufung auf das Steuergeheimnis nicht. Er sprach von einem "Einmaleffekt".

"Es war das Glück des Tüchtigen", sagte der Senator über den Geldsegen. Ohne diese Zahlung hätte das Land einen Nachtragshaushalt mit zusätzlicher Neuverschuldung aufstellen müssen. Obwohl die CDU, die zusammen mit der SPD die Landesregierung stellt, einen solchen Nachtragsetat verlangt, will Nußbaum das Geld ohne neue politische Diskussion verbuchen.



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