Debatte um Bundeswehr: Rückkehr zur Wehrpflicht macht laut Kanzler Scholz »keinen Sinn«

Der Ukrainekrieg hat in Deutschland auch eine Diskussion über die Wehrpflicht ausgelöst. Kanzler Olaf Scholz jedoch stellt nun in einem Interview klar: Von derartigen Gedankenspielen hält er wenig.

Soldaten der Bundeswehr (Symbolbild)

Foto: Andreas Gebert / picture alliance / dpa

Seit rund zwölf Jahren ist die Wehrpflicht ausgesetzt. Mit der Eskalation rund um den russischen Angriff auf die Ukraine jedoch geht eine neue Debatte über eine mögliche Rückkehr zu Wehr- und Zivildienst einher.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat dieser Idee eine klare Absage erteilt. Die Wehrpflicht habe der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor zwölf Jahren ausgesetzt, sagte der SPD-Politiker der »Bild« . »Die Bundeswehr wurde zu einer Berufsarmee umgebaut. Daher gibt die Rückkehr zur Wehrpflicht keinen Sinn.« Daran geknüpft sei die Frage der Dienstpflicht.

Der Kanzler sagte der »Bild« zufolge, er würde heute, anders als nach seiner Schulzeit, den Wehrdienst nicht mehr verweigern. »Als Bundestagsabgeordneter habe ich die Bundeswehr in sehr viele Einsätze geschickt – da wäre es unlogisch, wenn ich den Wehrdienst heute noch kritisch sehen würde.«

Die Wehrpflicht war 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden, was in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleichkam. Der russische Angriff auf die Ukraine fachte wiederholt eine Debatte über eine Wiedereinführung an. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, lehnte zuletzt eine Wiedereinführung der Wehrpflicht nach altem Muster ab, zeigte sich aber offen für einen Pflichtdienst neuer Prägung.

Pistorius startet Debatte – Reservistenverband wird deutlich

Ende Januar hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Aussetzung der Wehrpflicht durch die schwarz-gelbe Bundesregierung als Fehler bezeichnet – und damit eine neuerliche Debatte zum Pflichtdienst an der Waffe ins Rollen gebracht.

Bei einem Besuch der Bundeswehr in Augustdorf sagte er jedoch nur Tage später: »Die Wehrpflicht würde uns in den nächsten zwei, drei Jahren überhaupt nicht helfen.« Pistorius war ins westfälische Augustdorf gereist, um sich dort selbst ein Bild von den Leopard-Panzern zu machen, die die Bundesregierung der Ukraine zugesagt hat.

Mittlerweile hält der Reservistenverband der Bundeswehr eine Wiedereinführung für unumgänglich. »Wir sind der Meinung, dass Deutschland ohne eine Wehrpflicht, in welcher Form auch immer, nicht verteidigungsfähig ist«, sagte der Präsident des Reservistenverbands, Patrick Sensburg, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vor rund zwei Wochen.

jok/dpa