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Horst Köhler: Der schweigende Bundespräsident

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Bundespräsident Köhler Das Schlossgespenst

Horst Köhler wollte ein "unbequemer" Präsident sein, doch bei wichtigen Themen bleibt er stumm. Missbrauch, Hartz IV, Euro-Krise - dazu kommt aus Schloss Bellevue kein Wort der Orientierung. Probleme hat er auch im eigenen Amt: Hinter den Kulissen tobt ein Machtkampf, wichtige Mitarbeiter gehen.
Von Gerd Langguth

Deutschlands Massenblatt "Bild" titelte einst "Horst - wer?" Das war zu einer Zeit, als Horst Köhler von Angela Merkel und Guido Westerwelle als Präsidentschaftskandidat entdeckt und 2004 sogar siegreich in die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten geschickt worden war.

Jetzt fragt man sich nicht mehr, wer der einst in der deutschen Öffentlichkeit völlig unbekannte Horst Köhler ist, sondern wo er ist. Köhler, von der gleichen Zeitung später als "Super-Horst" aufgebaut, scheint derzeit weggetaucht - einzig sein Besuch in Winnenden vor einigen Tagen machte darauf aufmerksam, dass es ihn noch gibt. Und zugleich hat er präsidialamtsinterne Führungsprobleme, deren Einfluss auf seine Amtsführung aber nur eine Teilerklärung für sein beredtes Schweigen ist.

Es war schon schwer genug, für die erste Amtszeit Köhlers so etwas wie eine tragende Idee - mit Ausnahme seines Engagements für Afrika - zu erkennen. Dies gilt besonders für die zweite Amtszeit; mehr als gepflegte Routine ist nicht zu vermelden. Für das Profil eines Präsidenten ist es immer eine Gefahr, wenn sich seine Amtsführung im Wesentlichen in protokollarischen Ereignissen erschöpft.

Dies zeigt sich besonders, wenn man Köhlers bekanntgewordene Aktivitäten seit Januar dieses Jahres analysiert: Da war der Neujahrsempfang für das Diplomatische Korps, ein Staatsbankett aus Anlass des Besuchs des israelischen Präsidenten Schimon Peres, die Überreichung des Großen Verdienstordens an den bisherigen Chef der Internationalen Atomenergiebehörde, ElBaradei, ein Routineessen mit Tischrede für den ausgeschiedenen EU-Kommissar Günter Verheugen sowie die Überreichung eines hohen Ordens für den verdienstvollen Zeitgenossen und bisherigen SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Struck.

Wenn der Bundespräsident über etwas wie "Macht" verfügt - sieht man von einigen sogenannten Reservefunktionen wie der vorzeiten Auflösung des Bundestags einmal ab -, dann ist es die Macht des Wortes. Aber gerade hier blieb Köhler still. Er hielt einige Reden, von denen keine - mit Ausnahme von der in Winnenden - Eingang in die überörtliche Presse gefunden hat. So hielt er Grußworte und Ansprachen etwa aus Anlass eines Benefizkonzerts in Hannover, einer Festveranstaltung der Hamburger Philip Breuel Stiftung, zur 1000-Jahresfeier der St. Michaelis-Kirche in Hildesheim, bei der ADAC-Preisverleihung "Gelber Engel" in München, und Anfang Januar gab er der "Kulturhauptstadt Ruhr" in Essen die Ehre.

Die Macht des Wortes nutzen

Trotz dieser Aktivitäten scheint der Präsident von der deutschen Bildfläche weitgehend verschwunden. Auch sein Staatsbesuch in Indien und Korea blieb den meisten verborgen. Mit wenig Spannung wird deshalb auch auf die nächste "Berliner Rede" des Bundespräsidenten gewartet. Obwohl die letzte vor ziemlich genau einem Jahr stattfand - aus wahltaktischen Gründen wurde sie am 24. März 2009, also wenige Wochen vor der Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten gehalten -, gibt es bisher beim Präsidialamt keine drängenden Nachfragen, wann mit der nächsten Rede zu rechnen sei.

Kein Wunder: Köhlers geistig-intellektuelle Ausstrahlung ist auch während seiner zweiten Amtszeit unterkühlt geblieben. Er tut sich schwer damit, irgendetwas Provozierend-Nachhaltiges zu sagen, worüber die Nation diskutiert. Bisher kam kein einziger Satz über seine Lippen, der sich ins kollektive Gedächtnis der Nation eingeprägt hat.

Natürlich sind die Möglichkeiten seines Amtes begrenzt, denn ein Präsident sollte in seiner Funktion als Ersatz-Monarch über den politischen Parteien und über dem politischen Tageskampf stehen. Die Macht des Wortes haben hingegen einige seiner Vorgänger kraftvoll einzusetzen gewusst, Richard von Weizsäcker sogar auf eine sehr zugespitzte Weise, als er den politischen Parteien - gemeint war vor allem Helmut Kohl - Machtbesessenheit und zugleich Machtvergessenheit vorwarf. Seine richtungsweisende Rede zum 8. Mai 1985 hat auch heute noch legendären Charakter. Auch Roman Herzogs "Ruck-Rede" ist zu nennen.

Den Deutschen die Globalisierung erklären

Eigentlich liegen die politischen Themen auf der Straße: Afghanistan, Sozialstaatsdebatte, Euro-Krise. Von Horst Köhler wäre auch zu erwarten gewesen, dass sich seine reichhaltigen Erfahrungen in der internationalen Finanzpolitik - er war unter Finanzminister Theodor Waigel der dafür zuständige Staatssekretär, danach Chef des Sparkassen- und Giroverbands, später Präsident der Londoner Osteuropabank und schließlich einflussreicher Generaldirektor des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington - in seinen Reden und Orientierungen niederschlügen.

Er hätte für die Deutschen zum Erklärer der Globalisierung werden, Orientierung geben können. Das einmalige Aufflackern, als er von "Monstern" sprach, die in der internationalen Finanzwirtschaft unterwegs seien, ist vielleicht noch in Erinnerung; das war's dann aber auch. Statt eines Erklär-Präsidenten wurde er zum Routine-Präsidenten, bei dessen Reden man gelangweilt hinhört. Er ist sehr beliebt in der Bevölkerung; das war aber vor ihm jeder Präsident.

Sanfter Menschenfänger statt Ruck-Redner

Da er Zugang zu allen politischen Führern der verschiedenen Parteien und Fraktionen hat, gehört er in der Regel zu den bestinformierten Politikern - doch damit beginnt das Köhler'sche Dilemma. Im Grunde hat er sich nie wie ein Politiker gegeben, sprach er doch meist distanziert von "den Politikern" und versuchte so, sich zum unmittelbaren Bündnispartner des Volkes zu machen. Das ist sicher einer der Gründe seiner Beliebtheit. So sehr es viele anfänglich begrüßt hatten, dass mit Köhler ein Fachmann und eben kein Politiker zum Präsidenten berufen wurde, so zeigen sich jetzt die Schattenseiten dieser Entscheidung: Wer in die Welt der Berliner Politiker hineinhört, wird über ihn wenig Respektvolles zur Kenntnis nehmen.

Die inhaltliche Autorität Köhlers ist ziemlich begrenzt, worunter er selber ziemlich leiden dürfte. Zwar soll es von Zeit zu Zeit Routinegespräche des Präsidenten mit der Kanzlerin geben, die höchst diskret behandelt werden. Doch ist nicht bekannt, dass Angela Merkel geradezu scharf darauf wäre, sich mit dem Präsidenten zu unterhalten, von ihm Anregungen entgegenzunehmen. Es hatte schon seine Gründe, warum sie einen respektablen früheren hochrangigen Beamten wie Köhler und nicht einen Polit-Profi wie Wolfgang Schäuble zum Präsidenten machen wollte. Ein erfahrenerer Politiker als Präsident könnte ihr leichter "in die Suppe spucken", dürfte sie damals gedacht haben.

Einfluss nehmen, Foren leiten, Intellektuelle versammeln

Köhler weiß, welche Mehrheit ihm zum Präsidentenamt verhalf. Er hat deshalb Beißhemmungen, sich auch einmal öffentlich zur Kakophonie und zum miserablen Start der derzeitigen Bundesregierung zu äußern. Ein Präsident hätte vielfältige Möglichkeiten, Politik zu beeinflussen, gerade in Hintergrundgesprächen. Nicht alles müsste er öffentlich machen. Beispielsweise könnte er einmal in einem Hintergrundgespräch Außenminister Guido Westerwelle ins Gewissen reden.

Bei aller, dem Präsidenten anzuratenden Zurückhaltung in der Tagespolitik könnte er sich in ganz anderer Weise mit Zukunftsfragen unserer Gesellschaft befassen, indem er entsprechende Foren einrichtet, wozu er Fachleute und Intellektuelle einlädt - eine hervorragende Möglichkeit überparteilichen Wirkens und dennoch Einfluss zu nehmen auf das Agenda Setting in der Politik.

Zwar gab es eine nichtöffentlich tagende Runde mit Intellektuellen, die aber wieder eingeschlafen ist. Köhler hat nie wirklichen Zugang zur Politik gefunden, auch nicht zur intellektuellen Welt - und der Begriff der politischen Kommunikation scheint ihm ziemlich fremd.

Machtkampf im Schloss Bellevue

Hinzu kommt, dass gerade gegenwärtig sein Amt ziemlich gelähmt zu sein scheint. Eine enorme Personalfluktuation zeigt eine hohe Unzufriedenheit im Schloss Bellevue und im benachbarten Bürohaus. Bald geht sogar sein einst einflussreicher Sprecher Martin Kothé. Es heißt, er habe den "Machtkampf" mit Köhlers Staatssekretär Hans-Jürgen Wolff verloren. Der gilt jedenfalls als äußerst selbst- und machtbewusst.

Obwohl Köhler erst im sechsten Jahr amtiert, hat er bereits den dritten Staatssekretär. Mehrere hochrangige Beamte suchten das Weite, so zuletzt der Protokollchef, der zum Europäischen Gerichtshof ging. Drei Referatsleiter für Inneres, Wirtschaft, Familie und Bildung haben das Amt verlassen, weshalb inzwischen die Funktionsfähigkeit der Inlandsabteilung in Frage gestellt wird. Häufig wechselnde Redenschreiber warfen ein weiteres Problem für den Präsidenten auf.

Innen- und Außenbild klaffen auseinander

Apropos Redenschreiber: Wie auch schon zu seinen Zeiten als Bonner Staatssekretär und folgend bei allen anderen Positionen, tat sich Köhler mit der Vorbereitung seiner Reden äußerst schwer. Schon früher, wie auch heute noch, verlangte er immer wieder neue Versionen, manchmal waren es weit über zehn - immer wieder neue Varianten des gleichen Themas. Köhlers frühere wie heutige Mitarbeiter werten dies als Ausdruck seiner inneren Unsicherheit in der politischen Arena.

Köhler war auch in seinen früheren Positionen nicht in der Lage, seine Mitarbeiter emotional anzuspornen. In der Bevölkerung hat er nicht das Bild eines eruptiven, ja gelegentlich jähzornigen Menschen, der seine Mitarbeiter "nach Strich und Faden" zusammenzustauchen weiß, sondern er gilt als nahezu sanft, fast als Menschenfänger. Bei kaum einem Politiker ist das Innen- und Außenbild so unterschiedlich wie bei ihm.

Auch wenn Köhler in der Bevölkerung großes Ansehen genießt und die restlichen vier Jahre präsidiert, scheinen seine Tage als Präsident irgendwie schon jetzt gezählt.

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