Bundespräsident Widerstand gegen Köhler-Wahl in der SPD wächst

In der SPD werden immer mehr Stimmen gegen eine mögliche Wiederwahl von Bundespräsident Köhler laut. Mehrere Sozialdemokraten haben bei der Parteispitze bereits ihre Bedenken angemeldet. Der Name einer möglichen Gegenkandidatin für die Wahl im kommenden Jahr kursiert schon.


Hamburg - Mehrere Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion haben sich aus der Deckung gewagt. Sie teilten der Parteiführung mit, dass sie eine Nominierung Köhlers nicht mittragen wollen. Sie meldeten Bedenken an, den CDU-Wunschkandidaten Köhler im kommenden Jahr mitzuwählen. "Eine echte Begeisterung für Horst Köhler gibt es nicht in der SPD. Vor allem, weil er sich auf Kosten der Politik profiliert", sagt etwa der baden-württembergische Abgeordnete Peter Friedrich.

Beim Wahlvolk beliebt, bei der SPD umstritten: Horst Köhler
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Beim Wahlvolk beliebt, bei der SPD umstritten: Horst Köhler

"Horst Köhler war bei der letzten Wahl nicht der Kandidat der SPD. Ich sehe keinen zwingenden Grund, warum er 2009 unser Kandidat sein sollte", so der niedersächsische Abgeordnete Sebastian Edathy.

Zugleich setzen sie sich dafür ein, dass die SPD zumindest darüber nachdenkt, ob sie nicht erneut die Professorin Gesine Schwan als eigene Kandidatin ins Rennen schickt - sie war 2004 bereits gegen Horst Köhler angetreten, aber damals unterlegen. Gesine Schwan habe damals bewiesen, dass sie eine "ganz hervorragende Kandidatin ist", erklärte Edathy.

Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Elke Ferner plädiert ebenfalls für eine Präsidentin: "Natürlich wäre es an der Zeit, dass das Amt jetzt von einer Frau bekleidet wird." Auch der Vizechef der Gruppe "Parlamentarische Linke", Niels Annen, hat beim Fraktionsvorsitzenden Peter Struck Bedenken gegen Köhler angemeldet.

Den SPD-Chef Kurt Beck bringt der wachsende Widerstand in die Klemme. Er denkt bereits seit längerem darüber nach, den beim Wahlvolk beliebten Köhler durch die Sozialdemokraten mitwählen zu lassen. Beck fürchtet, es könnte der SPD schaden, wenn sie sich verweigert.

Union und FDP haben sich bereits offiziell für eine zweite Amtszeit von Köhler ausgesprochen. Der Termin für die Wahl des Bundespräsidenten ist der 23. Mai 2009. Bundestagspräsident Norbert Lammert legte den Termin am Donnerstag offiziell fest. Köhler will sich in den nächsten Wochen äußern, ob er noch einmal als Kandidat zur Verfügung steht. In der Bevölkerung hat der Präsident nach allen Meinungsumfragen große Unterstützung.

Formell muss der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin 30 Tage vor Ablauf der fünfjährigen Amtszeit des amtierenden Staatsoberhaupts gewählt werden. Die erste Amtszeit Köhlers endet am 30. Juni 2009.

Die Bundesversammlung besteht aus den 612 Mitgliedern des Bundestages sowie einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Parlamenten der Bundesländer nach den Grundsätzen der Verhältniswahl bestimmt werden.

ler/ddp/AP



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