Bundespräsident Wulff will Upgrade im Hotel erstatten

Bundespräsident Wulff will einem Zeitungsbericht zufolge die Kosten für eine Höherstufung im Hotel zurückzahlen. Nach Informationen des SPIEGEL hatte der Filmproduzent Groenewold während des Oktoberfestes 2008 das Upgrade in eine Suite übernommen.

Ehepaar Wulff: 2008 von einem Film-Finanzier zum Münchner Oktoberfest eingeladen
DPA

Ehepaar Wulff: 2008 von einem Film-Finanzier zum Münchner Oktoberfest eingeladen


Berlin - Es geht um 400 Euro. Bundespräsident Christian Wulff will der "Welt" zufolge die Kosten für ein besseres Hotelzimmer zurückzahlen. Die Zeitung beruft sich auf Wulffs Anwalt Gernot Lehr. Sollte der Münchner Filmunternehmer David Groenewold "tatsächlich einen Teil der Übernachtungskosten für Herrn Wulff übernommen haben, wird Herr Wulff diesen Betrag (...) an Herrn Groenewold zahlen", wird der Anwalt zitiert.

Nach Informationen des SPIEGEL hatte Groenewold 2008 für den damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten beim Besuch des Oktoberfestes in München ein Upgrade für eine Suite im Fünfsternehotel "Bayerischer Hof" übernommen. Davon soll Wulff nach Angaben seines Anwalts nichts gewusst haben.

Antworten auf 117 Fragen

In Hannover legte inzwischen die niedersächsische Landesregierung die Antworten auf die von der Opposition gestellten Fragen zur Affäre um den Bundespräsidenten vor. Es handelte sich um zwei Kleine Anfragen der Fraktionen von Grünen und SPD vom 19. Dezember sowie eine weitere Kleine Anfrage der Grünen vom 9. Januar. Insgesamt wurden damit 117 Fragen unter anderem zu Wulffs Urlaubsreisen, seinem Privatkredit und der CDU-Unterstützerorganisation Club 2013 beantwortet.

Demnach hat Wulff als Ministerpräsident von Niedersachsen nicht gegen das Ministergesetz verstoßen. Wulff habe keinerlei Vorteile entgegengenommen, heißt es in einer Antwort der heutigen Landesregierung.

Im Februar 2010 war Wulff im Landtag nach seinen geschäftlichen Beziehungen zu dem Unternehmer Egon Geerkens gefragt worden und gab an, keine zu haben. Einen privaten Kredit des Unternehmer-Ehepaars Geerkens für den Kauf seines Hauses erwähnte der CDU-Politiker allerdings nicht. Das Bekanntwerden dieser Fehlinformation war im Dezember der Beginn der Kreditaffäre um den heutigen Bundespräsidenten.

Opposition mit Beantwortung unzufrieden

Nach einer ersten Einschätzung der Oppositionsparteien ergeben sich aus den Antworten insgesamt jedoch kaum neue Erkenntnisse. Zahlreiche Fragen blieben weiter unbeantwortet. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Johanne Modder, bezeichnete die Angaben der Landesregierung als "Paragrafenreiterei". Das Versprechen einer vollständigen Aufklärung habe die Landesregierung nicht eingelöst.

Die Auskünfte der Landesregierung werden auch im Mittelpunkt der am Mittwoch beginnenden Sitzungswoche des niedersächsischen Landtags stehen.

Mailbox-Nachricht bleibt ohne juristische Folgen

Der umstrittene Anruf Wulffs bei "Bild"-Chefredakteur Kai Diekmann bleibt ohne juristische Folgen. Die Berliner Staatsanwaltschaft teilte am Dienstag mit, dass es keinen Anfangsverdacht einer versuchten Nötigung oder eines anderen strafbaren Verhaltens gebe. Nach Prüfung des Sachverhalts und Auswertung allgemein zugänglicher Quellen werde das Verfahren ohne Aufnahme von Ermittlungen eingestellt.

ler/dpa/dapd



insgesamt 120 Beiträge
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Palmstroem 17.01.2012
1. Lauter kleine Lügen
Zitat von sysopBundespräsident Wulff will einem Zeitungsbericht zufolge die Kosten für eine Höherstufung im Hotel zurückzahlen. Nach Informationen des SPIEGEL hatte der Filmproduzent Groenewold während des Oktoberfestes 2008 das Upgrade in eine Suite übernommen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809716,00.html
Wieder mal versucht SPON Stimmung zu machen. Man schreibt von einem Upgrade für eine Suite. Für 500 Euro gibt es aber nur ein Doppelzimmer - Suiten kosten im Bayrischen Hof zwischen 1.800 und 3.600 Euro.
spon-1317319864453 17.01.2012
2. Nur noch
Zitat von sysopBundespräsident Wulff will einem Zeitungsbericht zufolge die Kosten für eine Höherstufung im Hotel zurückzahlen. Nach Informationen des SPIEGEL hatte der Filmproduzent Groenewold während des Oktoberfestes 2008 das Upgrade in eine Suite übernommen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809716,00.html
Nur noch peinlich
donnerfalke 17.01.2012
3. Das Interessante an Wulff ist...
dass er kein Unrechtsbewußtsein hat: mit seinen lapidaren und primitiven Argumentationen glaubt er wirklich überzeugend zu sein. Was für eine elende Situation für unsere moralische Instanz. Offensichtlich leben Politiker in ihrer eigenen Welt wo sie mit Kohle zugeschüttet werden und "die Dummen da unten" dürfen schuften bis sie sich kaputt gearbeitet haben. Diese widerliche Dekadenz der Korruption und des Lobbyismus in der Politik ist kaum noch erträglich und ist schon fast kriminell.
sugar1 17.01.2012
4. Kasperlpräsident
Zitat von sysopBundespräsident Wulff will einem Zeitungsbericht zufolge die Kosten für eine Höherstufung im Hotel zurückzahlen. Nach Informationen des SPIEGEL hatte der Filmproduzent Groenewold während des Oktoberfestes 2008 das Upgrade in eine Suite übernommen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809716,00.html
Sorry dieser Präsident ist und bleibt einfach lächerlich. Mehr gibt es da wirklich nicht zu sagen. Wahrliche Aufklärung findet eh nicht mehr statt.
marny 17.01.2012
5. ich schäme mich
Zitat von sysopBundespräsident Wulff will einem Zeitungsbericht zufolge die Kosten für eine Höherstufung im Hotel zurückzahlen. Nach Informationen des SPIEGEL hatte der Filmproduzent Groenewold während des Oktoberfestes 2008 das Upgrade in eine Suite übernommen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809716,00.html
für Wulff.
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