Bundestagspräsidentin Bas »Niemand ist im Besitz der einzig richtigen Lösung«

Bundestagspräsidentin Bas hat ihre Eröffnungsrede bei der Bundesversammlung genutzt, um die Deutschen zu mehr Zusammenhalt zu ermutigen. Für die anwesenden Abgeordneten hatte sie eine eigene Botschaft.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) im Paul-Löbe-Haus

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) im Paul-Löbe-Haus

Foto: Bernd Von Jutrczenka / dpa

In der Bundesversammlung kommen 1472 Delegierte aus dem Bundestag und den Ländern zur Wahl des deutschen Staatsoberhaupts  zusammen. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) nutzte die Veranstaltung, um die Delegierten – aber auch alle Bürgerinnen und Bürger im Land – zu gegenseitigem Respekt und Versöhnung aufzurufen.

Auch unter den erschwerten Bedingungen der Coronapandemie müsse jede und jeder mutig sein und dürfe nicht die Nerven verlieren, sagte Bas in ihrer Begrüßungsrede im Paul-Löbe-Haus. »Scheinbar unversöhnlich stehen Menschen sich gegenüber, die unterschiedliche Einstellungen haben. Die Stimmung im Land, in Familien, in Freundeskreisen leidet darunter«, sagte Bas. »Dagegen hilft kein Impfstoff.«

Mit dem Ukrainekonflikt, ungesteuerten Migrationsbewegungen, dem Klimawandel und den jüngsten Preissteigerungen kämen weitere Herausforderungen hinzu. Deshalb seien Mut, Zuversicht und ein respektvoller Ton im Umgang mit Andersdenkenden jetzt so wichtig. »Lassen wir uns nicht einreden, dass wir anstehende Probleme nicht lösen können«, sagte Bas.

Die Abgeordneten unter den anwesenden Delegierten rief die Bundestagspräsidentin auf, den Bürgerinnen und Bürgern noch mehr zuhören. Denn das könne die Debatte in der parlamentarischen Demokratie nur bereichern. Ein respektvoller Ton im Umgang mit Andersdenkenden sei jetzt besonders wichtig. »Die Mehrheit hat nicht automatisch recht – die Minderheit aber auch nicht«, sagte Bas. Alle müssten sich bewegen und aufeinander zugehen: »Niemand ist im Besitz der einzig richtigen Lösung.«

Die Bundesversammlung dient nur der Wahl des Staatsoberhaupts. Sie setzt sich zu gleichen Teilen aus den Abgeordneten des Deutschen Bundestags und Delegierten, die die 16 Landtage entsenden, zusammen. Da der aktuelle Bundestag insgesamt 736 Abgeordnete zählt, bestand die Bundesversammlung entsprechend aus 1472 Delegierten – so viele wie nie zuvor.

Pandemiebedingt findet die Bundesversammlung erstmals nicht im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes statt, sondern im benachbarten Paul-Löbe-Haus. Das Gebäude wurde eigens für die Wahl hergerichtet, auf mehreren Etagen wurden Stühle mit Abständen platziert. Alle Delegierten mussten einen negativen Coronatest nachweisen, auf der Reichstagswiese wurde eigens ein Testzentrum eingerichtet. Bas sprach von einem »ungewöhnlichen Ort« und »schwierigen Zeiten«.

mrc/dpa