Bundespräsidenten-Wahl Pech für Denise

Sie sollte die jüngste Abgeordnete der Bundesversammlung werden und am 18. März über den neuen Bundespräsidenten mitbestimmen: Die 17-jährige Denise Deters war von der CDU Niedersachsen aufgestellt worden. Doch was als witziger PR-Schachzug begann, scheitert nun an Paragrafen.

Bundesversammlung (Archivbild von 2010): Wer hat den Jüngsten?
dapd

Bundesversammlung (Archivbild von 2010): Wer hat den Jüngsten?

Von Luise Poschmann


Berlin - Der Anruf erreicht Denise Deters in der Schule. Ob sie nicht den neuen Bundespräsidenten mitwählen wolle? Erst seit wenigen Monaten ist sie da in der Jungen Union in Loccum. Am Apparat: Ulrich Dütemeyer, Fraktionsgeschäftsführer der CDU im niedersächsischen Landtag. Zuvor hatte er allerdings mit Denises Mutter gesprochen, denn die Schülerin ist noch keine 18 Jahre alt - und das könnte jetzt zum Problem werden.

Es wäre schon ein kleiner PR-Spaß für die CDU, gleichzeitig den jüngsten und den ältesten Wahlmann für die Bundesversammlung zu stellen. Theoretisch ist das kein Problem: Neben den Abgeordneten aus den Landtagen können sich die Parteien weitgehend aussuchen, wer noch von den Landesparlamenten entsandt wird. Mit dem 91-jährigen Günter-Helge Strickstrack aus Celle will Niedersachsen das eine Ende abdecken. Die Suche nach dem jüngsten Mitglied scheint naheliegend. Nur eine Woche vor der Wahl des Bundespräsidenten wird Deters volljährig. Wohl wenige Tage zu spät, wie sich nun herausstellt.

Die Website wahlrecht.de macht darauf aufmerksam, dass es laut Gesetz nicht maßgeblich ist, wann genau der Wahltermin ist. Schon die Bestimmung der Wahlmänner im Landtag sei ausschlaggebend. In Paragraf 4 des Gesetzestextes heißt es dazu: "Die Gewählten erreichen die Mitgliedschaft in der Bundesversammlung mit dem Eingang der schriftlichen Annahmerklärung beim Präsidenten des Landtages." Eigentlich passiert dies ohnehin automatisch zwei Tage nach der Wahl im Landesparlament. Und der Bundestag hat verfügt, dass die Erklärungen in diesem Jahr spätestens bis zum 6. März vorliegen müssen - damit ist Deters noch immer ein paar Tage zu jung.

Denn in die Bundesversammlung darf nur bestimmt werden, wer auch zum Bundestag wählbar ist. Es gelten die Vorschriften über die deutsche Staatsangehörigkeit und eben auch über das Alter. Matthias Cantow von der Wahlrechtsinitiative sieht damit klar die Kriterien verletzt. "Die Wahl der 17-Jährigen erfüllt nicht die Anforderungen an die Wählbarkeit der Wahlleute im Gesetz", meint Cantow. Dass Deters dennoch vorgeschlagen wurde, sieht er in der Verantwortung der Partei - und findet das Ganze "schon etwas peinlich".

Angesichts der breiten Mehrheit, die sich für den Konsenskandidaten Joachim Gauck aussprechen dürfte, würde allerdings wohl niemand die Wahl anfechten - so oder so. Mitwählen darf Deters aber trotzdem nicht.

"Wir nehmen sie in jedem Fall mit nach Berlin"

Fraktionsgeschäftsführer Dütemeyer zeigt sich überrascht von den Vorwürfen. Dennoch räumt er ein, dass der Fraktion wohl ein Fehler bei der Bestimmung von Deters unterlaufen ist. Er beruft sich auf die Bescheinigung zur Wählbarkeit, die den potentiellen Kandidaten ausgeteilt wird. Darin müssen sie sich vom zuständigen Bürgermeister bestätigen lassen, dass sie die Kriterien erfüllen. Und auf dem Blatt heißt es eindeutig, dass bis zum 18. März, also dem konkreten Wahltermin, eine Volljährigkeit bestehen muss.

Im Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung ist mit der Bezeichnung des Wahltags aber jener Tag gemeint, an dem die Landtage die Abgeordneten wählen - weil es um die Zusammensetzung der Bundesversammlung geht. Diese Spitzfindigkeit hatte schon 2004 die thüringische CDU übersehen. Bei der damaligen Bundespräsidentenwahl hatten auch sie den jüngsten Wahlmann aufstellen wollen und mussten einen Rückzieher machen. Schon vor der Abstimmung im Landtag musste für den damals 17-jährigen Johann Waschnewski ein Ersatzmann her.

Im Fall von Denise Deters hat die Wahl im Landtag bereits Ende vergangener Woche stattgefunden. Nun muss die niedersächsische CDU einen Ersatz finden. Ulrich Dütemeyer tut das leid für die Schülerin: "Es ist wirklich ausgesprochen schade für sie und bestimmt bitter, dass sie nicht mitwählen darf." Doch den Ausflug in die Hauptstadt will Dütemeyer der Nachwuchspolitikerin nicht verwehren. "Ich sag mal so spontan: Wir nehmen sie in jedem Fall mit nach Berlin."



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