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08. November 2016, 18:49 Uhr

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Merkel verhandelt mit den Grünen

Ist SPD-Außenminister Steinmeier als nächster Bundespräsident noch zu stoppen? Kanzlerin Merkel sondiert weiter Alternativen: Zuletzt sprach sie offenbar erneut mit Baden-Württembergs grünem Regierungschef Kretschmann.

CDU-Chefin Angela Merkel hat sich offenbar noch nicht mit dem aussichtsreichen SPD-Kandidaten Frank-Walter Steinmeier als künftigem Bundespräsidenten abgefunden. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, führte die Kanzlerin erneut Gespräche mit den Grünen, unter anderem mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und Katrin Göring-Eckardt, Chefin der Grünen-Bundestagsfraktion.

Ein Sprecher Kretschmanns wollte sich nicht zu dem Bericht äußern. "Zu Spekulationen geben wir kein Statement ab", sagte er. Das bedeutet allerdings nicht, dass er die Gespräche mit Merkel dementiert. Kretschmann hatte zuvor erklärt: "Dass mein Name im Gespräch ist, ehrt mich natürlich. Aber ich strebe dieses Amt nicht an." Auch das ist keine definitive Absage als Bundespräsident.

Die SPD hat Außenminister Steinmeier zum idealen Kandidaten für Bellevue erklärt. Steinmeier ist laut Umfragen der beliebteste deutsche Politiker. Weil er auch in der Union große Akzeptanz genießt, könnte es sein, dass er am Ende als gemeinsamer Kandidat antritt. Möglich wäre auch, dass die Union noch einen Gegenkandidaten zu Steinmeier präsentiert. Eine Kandidatur von Kretschmann wäre deshalb so interessant, weil Union und Grüne in der Bundesversammlung die absolute Mehrheit der Stimmen stellen - genau wie Union und SPD.

Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wollen am Freitag nochmals zusammenkommen, um über die Aufstellung für die kommende Bundesversammlung zu entscheiden. Der Nachfolger von Joachim Gauck, der im Juni den Verzicht auf eine zweite Amtszeit erklärt hatte, wird am 12. Februar von der Bundesversammlung gewählt. In einem möglichen dritten Wahlgang hätten dort Sozialdemokraten, Linke und Grünen zusammen die dann ausreichende relative Mehrheit.

Befeuert werden dürfte die Kretschmann-Debatte auch dadurch, dass Grünen-Chefin Simone Peter sich für ihren Parteifreund als möglichen Bundespräsidentenkandidaten ausgesprochen hat. Kretschmann sei ein "geeigneter Kandidat" für das Amt, sagte sie der "Saarbrücker Zeitung". Allerdings sagte Peter auch: "Die Entscheidung liegt bei ihm." Zudem wies die Grünen-Chefin auf die Gesamtkonstellation hin: "Einen bloßen grünen Zählkandidaten wird es sicher nicht geben."

Sprecher von Göring-Eckardt: "Das ist Quatsch"

In dem Gespräch mit Fraktionschefin Göring-Eckardt soll es der "Bild"-Zeitung zufolge auch über eine mögliche Kandidatur der Grünen-Politikerin selbst als Bundespräsidenten gegangen sein. Dazu sagte ein Sprecher Göring-Eckardts SPIEGEL ONLINE: "Das ist Quatsch." Er sagte weiter: "Warum auch immer solche Spekulationen in die Welt gesetzt werden, es gilt: Katrin Göring-Eckardt will die Grünen in die Bundestagswahl führen." Die Grünen-Politikerin bewirbt sich zurzeit um die Spitzenkandidatur für die Wahl im Herbst 2017. Sie hatte schon in der Vergangenheit mit Verweis darauf Ambitionen auf das Bundespräsidentenamt verneint.

Neuerliche Gespräche Merkels mit Kretschmann über das Bundespräsidententhema wären auch deshalb bemerkenswert - die CDU-Chefin hatte sich schon Ende August mit ihm darüber ausgetauscht -, weil die Schwesterpartei CSU bisher mit Blick auf die nächste bayerische Landtagswahl gegen einen schwarz-grünen Kandidaten für Bellevue war.

Große Bedenken bei den Grünen

Entsprechend zurückhaltend zeigte sich Grünen-Chefin Peter mit Blick auf die Christsozialen: Sie sei " skeptisch, ob die CSU, die sich gerade ein knallhartes Law-and-Order-Programm gegeben hat, einen grünen Kandidaten mittragen würde." Peter: "Aber wir würden einen grünen Bundespräsidenten Kretschmann natürlich favorisieren". Allerdings gibt es auch bei Teilen der Grünen große Vorbehalte gegen einen gemeinsamen Bellevue-Bewerber mit der Union.

Nach einem Bericht der "Rheinischen Post" versuchen Unionspolitiker derzeit auch, Frank-Jürgen Weise (65) für eine Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten zu gewinnen. Vor allem CSU-Politiker hätten ein Interesse daran, den derzeitigen Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und der Bundesagentur für Arbeit (BA) als gemeinsamen Kandidaten der Koalition aufzustellen, schreibt die Zeitung.

Weise habe auch Chancen, Stimmen von Grünen und FDP zu bekommen, heißt es weiter. Aus dem Umfeld des BAMF-Chefs verlaute zwar, Weise habe Anfragen abgelehnt. In der Unionsfraktion werde aber spekuliert, dass er sich von Merkel doch noch überzeugen lassen könnte.


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flo/dpa

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