Bundespräsidentensuche Merkel verhandelt mit den Grünen

Ist SPD-Außenminister Steinmeier als nächster Bundespräsident noch zu stoppen? Kanzlerin Merkel sondiert weiter Alternativen: Zuletzt sprach sie offenbar erneut mit Baden-Württembergs grünem Regierungschef Kretschmann.

Kanzlerin Merkel, Grünen-Politiker Kretschmann
REUTERS

Kanzlerin Merkel, Grünen-Politiker Kretschmann


CDU-Chefin Angela Merkel hat sich offenbar noch nicht mit dem aussichtsreichen SPD-Kandidaten Frank-Walter Steinmeier als künftigem Bundespräsidenten abgefunden. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, führte die Kanzlerin erneut Gespräche mit den Grünen, unter anderem mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und Katrin Göring-Eckardt, Chefin der Grünen-Bundestagsfraktion.

Ein Sprecher Kretschmanns wollte sich nicht zu dem Bericht äußern. "Zu Spekulationen geben wir kein Statement ab", sagte er. Das bedeutet allerdings nicht, dass er die Gespräche mit Merkel dementiert. Kretschmann hatte zuvor erklärt: "Dass mein Name im Gespräch ist, ehrt mich natürlich. Aber ich strebe dieses Amt nicht an." Auch das ist keine definitive Absage als Bundespräsident.

Die SPD hat Außenminister Steinmeier zum idealen Kandidaten für Bellevue erklärt. Steinmeier ist laut Umfragen der beliebteste deutsche Politiker. Weil er auch in der Union große Akzeptanz genießt, könnte es sein, dass er am Ende als gemeinsamer Kandidat antritt. Möglich wäre auch, dass die Union noch einen Gegenkandidaten zu Steinmeier präsentiert. Eine Kandidatur von Kretschmann wäre deshalb so interessant, weil Union und Grüne in der Bundesversammlung die absolute Mehrheit der Stimmen stellen - genau wie Union und SPD.

Stimmenverhältnisse in der kommenden Bundesversammlung.
DER SPIEGEL

Stimmenverhältnisse in der kommenden Bundesversammlung.

Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wollen am Freitag nochmals zusammenkommen, um über die Aufstellung für die kommende Bundesversammlung zu entscheiden. Der Nachfolger von Joachim Gauck, der im Juni den Verzicht auf eine zweite Amtszeit erklärt hatte, wird am 12. Februar von der Bundesversammlung gewählt. In einem möglichen dritten Wahlgang hätten dort Sozialdemokraten, Linke und Grünen zusammen die dann ausreichende relative Mehrheit.

Befeuert werden dürfte die Kretschmann-Debatte auch dadurch, dass Grünen-Chefin Simone Peter sich für ihren Parteifreund als möglichen Bundespräsidentenkandidaten ausgesprochen hat. Kretschmann sei ein "geeigneter Kandidat" für das Amt, sagte sie der "Saarbrücker Zeitung". Allerdings sagte Peter auch: "Die Entscheidung liegt bei ihm." Zudem wies die Grünen-Chefin auf die Gesamtkonstellation hin: "Einen bloßen grünen Zählkandidaten wird es sicher nicht geben."

Sprecher von Göring-Eckardt: "Das ist Quatsch"

In dem Gespräch mit Fraktionschefin Göring-Eckardt soll es der "Bild"-Zeitung zufolge auch über eine mögliche Kandidatur der Grünen-Politikerin selbst als Bundespräsidenten gegangen sein. Dazu sagte ein Sprecher Göring-Eckardts SPIEGEL ONLINE: "Das ist Quatsch." Er sagte weiter: "Warum auch immer solche Spekulationen in die Welt gesetzt werden, es gilt: Katrin Göring-Eckardt will die Grünen in die Bundestagswahl führen." Die Grünen-Politikerin bewirbt sich zurzeit um die Spitzenkandidatur für die Wahl im Herbst 2017. Sie hatte schon in der Vergangenheit mit Verweis darauf Ambitionen auf das Bundespräsidentenamt verneint.

Neuerliche Gespräche Merkels mit Kretschmann über das Bundespräsidententhema wären auch deshalb bemerkenswert - die CDU-Chefin hatte sich schon Ende August mit ihm darüber ausgetauscht -, weil die Schwesterpartei CSU bisher mit Blick auf die nächste bayerische Landtagswahl gegen einen schwarz-grünen Kandidaten für Bellevue war.

Große Bedenken bei den Grünen

Entsprechend zurückhaltend zeigte sich Grünen-Chefin Peter mit Blick auf die Christsozialen: Sie sei " skeptisch, ob die CSU, die sich gerade ein knallhartes Law-and-Order-Programm gegeben hat, einen grünen Kandidaten mittragen würde." Peter: "Aber wir würden einen grünen Bundespräsidenten Kretschmann natürlich favorisieren". Allerdings gibt es auch bei Teilen der Grünen große Vorbehalte gegen einen gemeinsamen Bellevue-Bewerber mit der Union.

Nach einem Bericht der "Rheinischen Post" versuchen Unionspolitiker derzeit auch, Frank-Jürgen Weise (65) für eine Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten zu gewinnen. Vor allem CSU-Politiker hätten ein Interesse daran, den derzeitigen Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und der Bundesagentur für Arbeit (BA) als gemeinsamen Kandidaten der Koalition aufzustellen, schreibt die Zeitung.

Weise habe auch Chancen, Stimmen von Grünen und FDP zu bekommen, heißt es weiter. Aus dem Umfeld des BAMF-Chefs verlaute zwar, Weise habe Anfragen abgelehnt. In der Unionsfraktion werde aber spekuliert, dass er sich von Merkel doch noch überzeugen lassen könnte.


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flo/dpa



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ApuMichael 08.11.2016
1. Mein Kandidat war nicht dabei!
Thomas Fischer for President! Für die wenigen Mit-Foristen, die nicht wissen, von wem ich rede, hier werden sie geholfen: https://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_Fischer_(Jurist) Okay - so schön wie der Joschka ist er nicht. Aber er ist seinen Wurzeln treu und kennt sein Metier.
Pusteblume68 08.11.2016
2. Georg Schramm oder Amt abschaffen.
Bei Georg Schramm würde ich mir wenigstens mal die Reden geben. Ansonsten: Kretschmann darf gerne in BW bleiben. Auch wenn er wohl ein sehr typischer Vertreter für's Volk wäre. In der Jugend ein bissel Radikalität antäuschen, aber wenn es darauf ankommt schön wertkonservativ und wirtschaftsfreundlich bzw erbenfreundlich. Nein danke.
Freidenker10 08.11.2016
3. Überschrift
Wie unwichtig das Amt des BP eigentlich ist sieht mab an Merkels Bemühungen Steinmeier zu verhindern. Da versucht sie den Grünen eine Koalition im nächsten Jahr schmackhaft zu machen, indem sie den Job Kretschmer anbietet und nebenbei noch die Grünen in BW damit schwächt. Die wären ziemlich blöd wenn sie sich darauf einlassen würden. Aber wie auch immer, es geht eigentlich nur um Taktik. Kein Wunder das keiner der Job will...
MKAchter 08.11.2016
4. Passt zum Land
Zitat von Pusteblume68Bei Georg Schramm würde ich mir wenigstens mal die Reden geben. Ansonsten: Kretschmann darf gerne in BW bleiben. Auch wenn er wohl ein sehr typischer Vertreter für's Volk wäre. In der Jugend ein bissel Radikalität antäuschen, aber wenn es darauf ankommt schön wertkonservativ und wirtschaftsfreundlich bzw erbenfreundlich. Nein danke.
Letztere Eigenschaften bzw. Positionen kommen beim Wähler in Baden-Württemberg aber verdammt gut an. Die Politik ist gewollt. Ob es Ihnen nun gefällt oder nicht. Und besser kann übrigens die politische Verbindung Grün-Schwarz personell nicht verkörpert werden. Die derzeitige Erfolgsstory der Grünen im Südwesten ist glasklar eine, die der integren Person Winfried Kretschmann zuzuschreiben ist. Werte über 30% für die Grünen hat es vor W. Kretschmann nicht gegeben - und wird es mit Sicherheit nach ihm auch nicht mehr geben.
kaltmamsell 08.11.2016
5. Die Grünen? Ja, nein
Erst mal noch abklopfen, was Malu Dreyer hier noch so beisteuern könnte. Bei dieser potenziellen Anwärterin, die keiner auf dem Plan hat, sieht man Stehvermögen ohne Eitelkeit. Sie kann heftig was schultern - mit einem Lächeln. Kandidiert hat sie noch gar nicht - das ist dann wieder die andere Sache.
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