Bundespräsidentenwahl Kritische SPD-Parlamentarier bestreiten Schwan-Boykott

Sie wollen nicht als Wackelkandidaten gelten: Drei SPD-Abgeordnete widersprechen dem Eindruck, sie würden Gesine Schwan bei der Bundespräsidentenwahl die Stimme verweigern. Gestiegen sind die Chancen der sozialdemokratischen Kandidatin damit jedoch kaum.


Berlin/Leipzig - Das Dementi ist eindeutig, die Sympathiebekundung weniger. Die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Gunter Weißgerber und Rainer Fornahl haben einem Bericht widersprochen, sie würden bei der Wahl des Bundespräsidenten am 23. Mai für Horst Köhler und gegen die SPD-Kandidatin Gesine Schwan stimmen. "Das ist falsch", sagten beide Politiker der "Leipziger Volkszeitung". Man wisse im Übrigen, dass man für die SPD in der Bundesversammlung sitze, ergänzte Weißgerber.

SPD-Kandidatin Schwan: "Abschreckendes Angebot"
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SPD-Kandidatin Schwan: "Abschreckendes Angebot"

Von Euphorie für die sozialdemokratische Kandidatin ist allerdings weiterhin nichts zu spüren. Weißgerber erläuterte der Zeitung, bei Köhler habe der Nachweis des Diebstahls von silbernem Besteck nicht geführt werden können, "warum sollte er dann weg". Zugleich habe Gesine Schwan auf dem Höhepunkt der hessischen Koalitionswirren mit Andrea Ypsilanti ihre Kandidatur mit einem "schwer abschreckenden Angebot an die Gysis dieser Welt begonnen".

Deshalb habe er im vergangenen Jahr "Köhler erträglich und Frau Schwan eben nicht so" wahrgenommen, sagte der Leipziger Abgeordnete. "Inzwischen hat sich alles ein bisschen weiterbewegt."

Die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" hatte am Wochenende berichtet, Weißgerber und Fornahl wollten Schwan nicht wählen. Schwan und SPD-Chef Franz Müntefering sagten dazu, in dem Bericht sei der Stand von vor einem halben Jahr "aufgewärmt" worden.

Stimmenverteilung in der Bundesversammlung
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Stimmenverteilung in der Bundesversammlung

Im September vergangenen Jahres hatten Weißgerber und Fornahl die Kandidatur Schwans offen kritisiert. Auch der Brandenburger SPD-Abgeordnete Peter Danckert äußerte seinerzeit Bedenken. Diese Bedenken seien aber in langen Gesprächen mit der Kandidatin ausgeräumt worden, war am Dienstag aus Danckerts Umfeld zu vernehmen.

Zumindest für den ersten Wahlgang könnte Schwan in der Bundesversammlung demnach mit einer geschlossenen Unterstützung aus dem SPD-Lager rechnen. In diesem Wahlgang muss ein Kandidat für seine Wahl die absolute Mehrheit erreichen. Sie liegt bei 613 Stimmen. Union und FDP kommen auf 604, hoffen aber auf die geschlossene Unterstützung der Freien Wähler, die zehn Delegierte in die Versammlung schicken.

Schwan dagegen setzt darauf, dass wie 2004 einzelne Wahlleute aus dem bürgerlichen Lager ausscheren und für sie stimmen. Allerdings kann die Sozialdemokratin trotz der Boykott-Dementis der eignen Kritiker und der von SPD-Chef Franz Müntefering versprochenen "vollen Rückendeckung" nicht einmal damit rechnen, alle Stimmen aus dem linken Lager zu bekommen.

Einige Wahlleute der Grünen legen sich nicht auf eine Wahl Schwans fest. Und auch bei der Linken wollen dem Vernehmen nach mehrere Delegierte nicht für Schwan stimmen, wenn der eigene Kandidat Peter Sodann im zweiten oder dritten Wahlgang zurückzieht. Im dritten Wahlgang reicht für die Wahl die einfache Mehrheit.

phw/ddp

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