Familienministerin Spiegel Bundesregierung will Schutz von Frauen gegen Gewalt ausbauen

In Deutschland wird alle zweieinhalb Tage eine Frau durch eine Gewalttat ihres Partners oder Ex-Partners getötet. Familienministerin Anne Spiegel will nun ein Schutzabkommen zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit machen.
Anne Spiegel: Geplant seien auch mehr Schutzplätze in Frauenhäuser

Anne Spiegel: Geplant seien auch mehr Schutzplätze in Frauenhäuser

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Frederic Kern / imago images/Future Image

Die Bundesregierung will den Worten der neuen Familienministerin Anne Spiegel zufolge Frauen und Mädchen besser vor Gewalt durch Männer schützen. »Gewalt gegen Frauen wird einen großen Schwerpunkt meiner Arbeit einnehmen. Diese Gewalt ist auch Ausdruck ungleicher Machtverhältnisse zwischen Männern und Frauen«, sagte die Grünenpolitikerin der Düsseldorfer »Rheinischen Post«.

Statistisch gesehen wird in Deutschland alle zweieinhalb Tage eine Frau durch eine Gewalttat ihres Partners oder Ex-Partners getötet. Die Regierung wolle nun die weitere Umsetzung der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen verstärkt angehen, sagte Spiegel.

Vor zehn Jahren, am 11. Mai 2011, wurde das erste weltweit verbindliche Abkommen gegen Gewalt an Frauen verabschiedet – in Istanbul. Der völkerrechtliche Vertrag verpflichtet die Mitgliedstaaten, gegen geschlechtsspezifische Gewalt vorzugehen. Also Gewalt, die sich speziell gegen Frauen richtet, weil sie Frauen sind, oder die Frauen unverhältnismäßig stark trifft – von sexualisierter Belästigung, Vergewaltigung, Stalking, weiblicher Genitalverstümmelung bis hin zu Zwangsehen, Zwangssterilisation oder psychischer Gewalt.

Mehr Schutzräume in Frauenhäusern geplant

In der Istanbul-Konvention verpflichten sich beteiligte Länder, auf allen staatlichen Ebenen Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen und Betroffenen Schutz und Unterstützung zu gewähren. In Deutschland trat das Regelwerk 2018 in Kraft.

»Wenn man die Konvention wirklich ernst nimmt, wird das ganze Schutz- und Unterstützungssystem von Frauen und ihren Kindern auf eine ganz andere Basis gestellt, auch in finanzieller Hinsicht«, sagte die Ministerin. Die Regierung plane außerdem, mehr Schutzplätze in Frauenhäusern zu schaffen.

Wie die Zeitung unter Berufung auf Angaben des Bundeskriminalamts berichtete, wurden im Jahr 2019 insgesamt 245 Tötungsdelikte an Frauen begangen, darunter 125 Morde und 120 Fälle von Totschlag.

asc/AFP
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