Bundesregierung Nur abstrakte Gefahr durch Pockenviren

Eine konkrete Bedrohung durch einen Anschlag mit Pockenviren gibt es laut Bundesregierung derzeit nicht. Ein am Wochenende bekannt gewordener Bericht des Gesundheitsministeriums wurde als "zugespitzt" abgetan.


Bis zum Ende des Jahres sollen 100 Millionen Dosen Impfstoff in Deutschland vorhanden sein
REUTERS

Bis zum Ende des Jahres sollen 100 Millionen Dosen Impfstoff in Deutschland vorhanden sein

Berlin - Das Innenministerium bekräftigte, es gebe eine abstrakte Gefährdung, aber keine konkreten Erkenntnisse über Lager mit Pockenviren in Irak. Dennoch hält Berlin an dem Plan, bis zum Jahresende 100 Millionen Impfdosen bereitzustellen, fest. Die Sterblichkeitsrate bei Pocken liege bei 30 Prozent, erklärte das Gesundheitsministerium. Die CDU forderte die Aufdeckung von Geheimdienstinformationen.

Am Wochenende hatte ein Vermerk des Gesundheitsministeriums über irakische Lager mit Pockenviren großen Wirbel verursacht. In dem internen Schreiben vom vergangenen August hieß es: "Den deutschen Sicherheitsdiensten liegen dokumentierte Erkenntnisse vor, dass Pockenerreger außerhalb der offiziellen Labore in Atlanta und Koltsovo illegal, z.B. in Russland, Irak und Nordkorea, gelagert werden."

In Regierungskreisen wurde dieser Vermerk am Montag scharf kritisiert. Damit hätten Fachleute des Gesundheitsministeriums die Sachlage zugespitzt und überinterpretiert, hieß es. Hintergrund sei, dass es in den Bundesländern damals Widerstände gegen die Finanzierung der Impfvorsorge gegeben habe, weil der Zivilschutz Sache des Bundes sei. Um die Ausgabe zu rechtfertigen, hätten Fachleute der Arbeitsebene in dem Papier an den Haushaltsausschuss des Bundestages "sehr drastisch formuliert und zugespitzt".

Am Wochenende hatte schon Innenminister Otto Schily erklärt, der Vermerk vermittle einen falschen Eindruck. Richtig sei, dass es seit Mitte der neunziger Jahre Erkenntnisse über Experimente mit Kamelpockenviren in Irak gebe. Dies sei aber seit langem öffentlich bekannt. Es gebe aber keinerlei Hinweise auf Lager mit Menschenpocken-Viren. Nach Darstellung des Gesundheitsministeriums sind Kamelpocken für Menschen nicht gefährlich. Sie könnten aber offenbar genetisch so verändert werden, dass sie auch Menschen infizieren könnten.

Die Union kritisierte die Informationspolitik der Bundesregierung scharf. "Die vom Irak ausgehende Gefahr ist real, nicht fiktiv", sagte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel. Deshalb sei jetzt umfassende Aufklärung nötig. "Wir wollen wissen, was der BND weiß", sagte der Geschäftsführer der Unionsfraktion, Volker Kauder. Die Regierung werde sich diese Woche dieser Frage auch im Bundestag stellen müssen.

Vizefraktionschef Friedrich Merz sagte, die Bundesregierung habe bisher der Öffentlichkeit Informationen vorenthalten. Die Bedrohung durch Pockenviren sei größer als bisher bekannt. Dies hätte Bundeskanzler Gerhard Schröder in seinen Ausführungen zur Bedrohung durch Irak ansprechen müssen.

SPD-Generalsekretär Olaf Scholz warnte die Opposition davor, grundlos Panik zu verbreiten. Es sei eine normale Angelegenheit, dass Deutschland sich vorbereite, sagte er. Es gebe keine konkrete Gefahrensituation.

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