EU-Mission Bundesregierung prüft Bosnien-Einsatz
Bundeswehrsoldaten (Symbolbild)
Foto:Patrick Pleul / dpa
Die Bundesregierung prüft einen erneuten Einsatz der Bundeswehr in Bosnien-Herzegowina. Das bestätigte das Auswärtige Amt.
»Damit könnten wir in diesem sehr kritischen Moment für das Land ein klares Zeichen setzen«, sagte Staatsministerin Anna Lührmann (Grüne) am Mittwoch im Bundestag. »Statt aktiver Aufarbeitung und Versöhnungsarbeit sind heute wieder nationalistische und hetzerische Rhetorik Teil des politischen Diskurses«, sagte Lührmann bei einer Parlamentsdebatte zum 30. Jahrestag des Bosnien-Kriegs.
Dem Krieg in Bosnien-Herzegowina fielen zwischen 1992 und 1995 rund 100.000 Menschen zum Opfer, mehr als zwei Millionen Menschen wurden vertrieben.
Um die Umsetzung des Friedensvertrags von Dayton zu überwachen und die Sicherheit im Land zu sichern, war 2004 die EU-Mission Eufor/Althea ins Leben gerufen worden. Dieser Einsatz läuft weiterhin, Deutschland ist aber seit November 2012 nicht mehr daran beteiligt.
Bereits am Dienstag hatte das Nachrichtenportal »The Pioneer« allerdings gemeldet, dass Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) eine erneute Bundeswehr-Beteiligung anvisiere. Demnach soll vor den (für den 2. Oktober geplanten) Wahlen in dem Balkanstaat ein Bundeswehrkontingent die laufende »Operation EUFOR Althea« unterstützen. Baerbock habe sich dazu bereits mit den Spitzen der Ampel-Fraktionen im Bundestag ausgetauscht. Die genaue Personalstärke des geplanten Mandats stehe noch nicht fest. Sie könnte sich im hohen zweistelligen oder niedrigen dreistelligen Bereich bewegen.
Aus Regierungskreisen heißt es laut »The Pioneer«, dass sich der logistische Aufwand für eine neuerliche Bundeswehrmission in Bosnien-Herzegowina aufgrund der etablierten Infrastruktur vor Ort in Grenzen hielte und daher trotz der laufenden Stärkung der Nato-Ostflanke zu stemmen wäre
Ungeachtet des Friedensvertrags hält die bosnische Serbenrepublik an ihren Versuchen fest, aus dem Staatsverband Bosnien-Herzegowina auszuscheren und sich der »Mutterrepublik« Serbien anzuschließen.
