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19. Januar 2018, 18:03 Uhr

Annäherung an Ankara

Bundesregierung will Aufrüstung türkischer Leopard-Panzer genehmigen

Die Bundesregierung zeigt sich bei der Wiederannäherung an die Türkei flexibel: Nach SPIEGEL-Informationen will Berlin jetzt einen millionenschweren Rüstungsdeal mit Ankara abnicken.

Die Bundesregierung will im Zuge der schrittweisen Normalisierung des deutsch-türkischen Verhältnisses eine umfangreiche Modernisierung türkischer Leopard-Panzer genehmigen.

Nach dem Treffen von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu in Goslar am vorvergangenen Wochenende wies Gabriel sein Haus nach SPIEGEL-Informationen an, die Frage einer Genehmigung des Panzer-Upgrades auf die Tagesordnung der nächsten Runde der amtierenden Staatssekretäre über Rüstungsexporte zu setzen und diese dort wohlwollend zu prüfen. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte im neuen SPIEGEL.)

Die Türkei hatte schon im März 2017 um eine Genehmigung für eine "Kampfwertsteigerung" der Leopard-Panzer gebeten, wegen der deutsch-türkischen Krise kam es aber nicht dazu. Seit Monaten liegen zudem mehrere andere Rüstungsprojekte für den Nato-Partner auf Eis.

Ankara möchte seine Leopard-Panzer durch den deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall mit dickeren Bodenplatten zum Schutz gegen Sprengfallen und Minen ausstatten lassen. Zudem soll ein Sensorsystem zur Verteidigung gegen Panzerabwehrgeschosse installiert werden.

Deutschland hatte in den letzten Monaten alle Anfragen für Rüstungsexporte an den Nato-Partner Türkei auf den Prüfstand gestellt. Die nun angepeilte Genehmigung gilt unter Diplomaten als Entgegenkommen zur Lösung der Krise mit der Türkei und als weiterer Schritt auf dem Weg hin zu einer Freilassung des "Welt"-Journalisten Deniz Yücel, der seit fast elf Monaten in der Türkei ohne Anklage in Haft sitzt.

mgb/csc

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