Paritätsgesetz für den Bundestag Abgeordnete planen fraktionsübergreifende Frauenrunde

Der Bundestag soll weiblicher werden: Für dieses Ziel wollen sich Abgeordnete nach SPIEGEL-Informationen fraktionsübergreifend treffen. Nur eine Partei ist nicht dabei.
Plenum des Deutschen Bundestags

Plenum des Deutschen Bundestags

Foto: Michele Tantussi/ Getty Images

In die Debatte über ein bundesweites Paritätsgesetz kommt Bewegung. Nach SPIEGEL-Informationen planen Parlamentarierinnen von Union, SPD, FDP, Grünen und Linkspartei für Donnerstagvormittag ein informelles Treffen. Es ist eine Premiere in der Geschichte des Bundestags.

Thema der Frauenrunde soll ein Gesetz für die gleiche Anzahl von Frauen und Männern im Parlament sein. Derzeit liegt der Frauenanteil im Bundestag bei 30,9 Prozent. Die Teilnehmerinnen wollen ausloten, welche Chancen eine gemeinsame Initiative hätte.

"Am liebsten würden wir das Paritätsgesetz mit der Wahlrechtsreform verbinden", sagte Katja Mast, Vizechefin der SPD-Fraktion, dem SPIEGEL. "Ich freue mich, dass wir uns dafür nun mit Kolleginnen aus anderen Fraktionen zusammensetzen."

Die CDU-Bundestagsabgeordnete und Mit-Initiatorin Yvonne Magwas sagte dem SPIEGEL: "Es sollte nicht bei dem einen Treffen bleiben." Es könne sich eine "Parlamentarierinnen-Gruppe daraus entwickeln", so die Vorsitzende der Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion. In anderen europäischen Parlamenten gibt es bereits regelmäßige fraktionsübergreifende Treffen von weiblichen Abgeordneten.

Hintergrund des Treffens ist eine Initiative des Deutschen Frauenrats, dem Dachverband von rund 60 Frauenorganisationen. Der Frauenrat hatte die Abgeordneten Mitte Januar zu einem parlamentarischen Frühstück eingeladen. Im Anschluss wurde die fraktionsübergreifende Runde verabredet.

Vertreterinnen der AfD-Fraktion werden an dem Treffen nicht teilnehmen, obwohl sie dem Vernehmen nach eingeladen waren.

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