Bundestag Datenschutzbeauftragter Schaar mit großer Mehrheit wiedergewählt

Er bleibt für fünf Jahre oberster Datenschutzbeauftragter Deutschlands: Peter Schaar ist vom Bundestag auf Vorschlag der Großen Koalition mit breiter Mehrheit im Amt bestätigt worden. 2003 hatte die Union die Qualitäten des damaligen Grünen-Kandidaten noch angezweifelt.


Hamburg/Berlin - 484 von 554 anwesenden Bundestags-Abgeordneten stimmten am Mittwoch für den amtierenden Datenschutzbeauftragten - damit ist Peter Schaar für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt. Der 54-Jährige war 2003 auf Vorschlag der Grünen eingesetzt worden. Die Union, die damals noch Zweifel an der Kompetenz des Kandidaten äußerte, schlug ihn jetzt unter anderem zur Wiederwahl vor.

Datenschützer Schaar: Weitere fünf Jahre im Amt
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Datenschützer Schaar: Weitere fünf Jahre im Amt

Schaar war Gründungsmitglied der Grün-Alternativen-Liste (GAL) in Hamburg und von 1997 bis 2000 deren Vorstandssprecher. Der diplomierte Volkswirt arbeitete unter anderem von 1986 bis 1994 als Referatsleiter beim Hamburgischen Datenschutzbeauftragten, in den Jahren 2001 und 2002 engagierte er sich als Mitglied in der Begleitkommission zur Modernisierung des Datenschutzrechts. Am 1. November 2002 wechselte er in die Privatwirtschaft und gründete ein Datenschutzberatungsunternehmen, das er bis Oktober 2003 als Geschäftsführer leitete.

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz wird auf Vorschlag der Regierung vom Bundestag mit einfacher Stimmenmehrheit gewählt. Er kann nur einmal wiedergewählt werden.

flo/AP/dpa



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