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09. Mai 2019, 14:21 Uhr

Bundestag

Diäten von Abgeordneten steigen auf mehr als 10.000 Euro

Erstmals ein fünfstelliger Betrag: Ab der zweiten Jahreshälfte bekommen Bundestagsabgeordnete mehr Geld. Dazu kommt noch die steuerfreie Aufwandspauschale.

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten steigen zum 1. Juli erstmals auf mehr als 10.000 Euro. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die automatische Anhebung jetzt mit der Bekanntmachung in den Bundestagsdrucksachen formal in Kraft gesetzt. Danach erhöht sich die - zu versteuernde - Abgeordnetenentschädigung um 303,19 Euro auf 10.083,45 Euro monatlich.

Die Diäten der aktuell 709 Bundestagsabgeordneten werden jeweils zur Jahresmitte entsprechend der allgemeinen Lohnentwicklung angepasst. Die Erhöhung erfolgt ohne Aussprache und Abstimmung, weil das Parlament die automatische Anpassung für die gesamte Dauer der Wahlperiode beschlossen hat. Basis ist der vom Statistischen Bundesamt errechnete Anstieg der Nominallöhne im vergangenen Jahr.

Zurzeit erhalten die Bundestagsabgeordneten monatlich 9780,28 Euro. Hinzu kommt eine steuerfreie Aufwandspauschale, die jährlich zum 1. Januar an die Lebenshaltungskosten angepasst wird. Sie beträgt aktuell 4418,09 Euro pro Monat.

asa/dpa

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