Bundestag Harte Strafen für Zwangsheirat beschlossen

Das Strafgesetzbuch hat einen neuen Tatbestand: Wer Frauen und Mädchen zu einer Zwangsheirat nötigt, wird künftig mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft. Das hat der Bundestag beschlossen. Auch Scheinehen werden künftig stärker bekämpft.

Junge Muslimin in Deutschland: Künftig ist die Zangsehe hierzulande ein eigener Straftatbeständ
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Junge Muslimin in Deutschland: Künftig ist die Zangsehe hierzulande ein eigener Straftatbeständ


Berlin - Der Bundestag hat ein Gesetz gegen Zwangsverheiratungen verabschiedet. Künftig soll es harte Strafen für Menschen geben, die Frauen und Mädchen zu einer Zwangsheirat nötigen. Das Strafmaß sieht bis zu fünf Jahre Haft vor. Das Gesetz sieht zudem Erleichterungen für Opfer von Zwangsehen vor: Künftig haben Frauen, die nach ihrer zwangsweisen Verheiratung verschleppt wurden, ein Recht auf Wiederkehr.

Auch Scheinehen, die von Ausländern nur geschlossen werden, um in Deutschland leben zu können, will die Bundesregierung künftig stärker bekämpfen. Um den Anreiz solcher Verbindungen zu mindern, gibt es künftig beim Scheitern der Ehe erst nach drei Jahren ein eigenständiges Aufenthaltsrecht. Bisher galt das bereits nach zwei Jahren.

Weiter wird festgelegt, dass Ausländer nur dann eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung erhalten, wenn sie einen Integrationskurs erfolgreich bestehen. Geduldete ausländische Jugendliche zwischen 15 und 21 Jahren können künftig ein eigenständiges, unbefristetes Aufenthaltsrecht bekommen, wenn sie nachweislich gut integriert sind.

Der neue Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sagte, das Gesetz solle die Integration verbessern. "Wir wollen ein wirkliches Miteinander, kein Nebeneinander und erst recht kein Gegeneinander." Gefordert seien auch die Migranten, die für ihre erfolgreiche Eingliederung vor allem selbst verantwortlich seien. "Wer hier lebt, muss Deutsch können", betonte der CSU-Politiker.

Friedrich sagte, die deutsche Gesellschaft sei nicht bereit, Zwangsverheiratungen zu tolerieren. Wer den Versuch dazu unternehme, könne sich nicht auf religiöse oder kulturelle Traditionen berufen, sondern mache sich strafbar.

Außerdem sieht das Gesetz vor, die Regeln für Asylbewerber zu lockern, damit sie sich in einem größeren Gebiet als bisher bewegen und nach Arbeit suchen oder zur Schule gehen können.

ler/dapd



insgesamt 119 Beiträge
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Robert B., 17.03.2011
1. .
Zitat von sysopDas Strafgesetzbuch hat einen neuen Tatbestand: Wer Frauen und Mädchen zu einer Zwangsheirat nötigt, wird künftig mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft. Das hat der Bundestag beschlossen.*Auch Scheinehen werden künftig stärker bekämpft. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,751628,00.html
.........bis zu 5 Jahren. Also in der deutschen Richterrealität übersetzt heisst das dann max. 2 Jahre auf Bewährung. Man sollte lieber das dänische Modell übernehmen.
feuercaro1 17.03.2011
2. Integration
Die Sprache muss man lernen, wenn man hier leben will, d'accord. Aber die Herkunft verleugnen? Die Gebräuche aus der Herkunftsheimat ablegen? Solange hierzulande unter Integration genau dies verstanden wird, bin ich dagegen, sie von Zuwanderern zu verlangen.
donbernd, 17.03.2011
3. typisch
Zitat von Robert B..........bis zu 5 Jahren. Also in der deutschen Richterrealität übersetzt heisst das dann max. 2 Jahre auf Bewährung. Man sollte lieber das dänische Modell übernehmen.
Finde ich auch lächerlich. Anstatt 5 Jahren Höchststrafe sollte lieber eine ordentliche Mindesstrafe gesetzt werden die auch 68er Richter nicht unterschreiten dürfen, genauso gehört es untersagt diese Strafen zur Bewährung auszusetzen. So oft wie Messerstecher wieder auf die Bevölkerung losgelassen werden , oder selbst Gruppenvergewaltiger ohne einen einzigen Tag Gefängnis davonkommen kann man wohl tausende von Verfahren abwarten bis mal eine Strafe nicht zur Bewährung ausgesetzt wird
Arne11 17.03.2011
4. gegen titelzwang
Zitat von sysopDas Strafgesetzbuch hat einen neuen Tatbestand: Wer Frauen und Mädchen zu einer Zwangsheirat nötigt, wird künftig mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft. Das hat der Bundestag beschlossen.*Auch Scheinehen werden künftig stärker bekämpft. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,751628,00.html
Zumindest ist ein Anfang gemacht. Gut so. Ich hätte mir härtere Strafen gewünscht. Ob 5 Jahre wirklich abschreckend wirken wenn das die Maximalstrafe ist?
Malshandir 17.03.2011
5. Diskriminierung
mal wieder typisch Zwangsheirat nur mit Frauen. Es trifft auch Mänenr, die auf Grund Beschluss der "Familien" zwangsverheiratet werden. Aber das ist ja dann nicht verboten. Lieber Bundestag, es gibt eine Antidiskriminierungsrichtlinie und man sollte doch den Gedanken waren und Zwangsheirat generell unter Strafe stellen nicht nur mit Frauen. Es mag der Anteil sich auch nur Im unteren Prozentbereich liegen, trotzdem muss man es tun.
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