»Dem Wohle des deutschen Volkes« Bundeskanzler Olaf Scholz leistet Amtseid im Bundestag

Die Kanzlerkür ist perfekt: Nach seiner Wahl am Vormittag und der offiziellen Ernennung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Olaf Scholz im Bundestag den Amtseid geschworen – allerdings ohne religiöse Formel.
Der neue Kanzler Olaf Scholz leistet im Bundestag den Amtseid

Der neue Kanzler Olaf Scholz leistet im Bundestag den Amtseid

Foto: Florian Gaertner / Photothek / Getty Images

Nach seiner Wahl zum neuen Bundeskanzler hat Olaf Scholz (SPD) im Bundestag den Amtseid geschworen. Zuvor war Scholz bei einem Besuch im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bereits als neuer Regierungschef ernannt worden. Mit dem Eid hat Scholz nun offiziell seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU) nach 16 Jahren im Kanzleramt abgelöst. Am Nachmittag erfolgt die Amtsübergabe zwischen beiden.

Die Formel des Eides ist durch Artikel 56 im Grundgesetz festgeschrieben:

»Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.«

Es steht Amtsträgerinnen und Amtsträgerin jedoch frei, auf den Zusatz »So wahr mir Gott helfe« zu verzichten. Scholz sprach die religiöse Formel nicht. Er ist protestantisch getauft, aber trat später aus der Kirche aus. Vor ihm hatte als nur Gerhard Schröder als bisher einziger Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik ebenfalls auf den Gottes-Zusatz verzichtet.

Scholz war am Vormittag mit 395 Stimmen im Bundestag gewählt worden. Nötig waren für die absolute Mehrheit im Parlament insgesamt 369 Stimmen.

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Kanzlerwahl im Bundestag – Olaf Scholz ist der neue Regierungschef

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Insgesamt hatten 707 der insgesamt 736 Abgeordneten ihre Stimme abgegeben, es gab 303 Gegenstimmen, sechs Enthaltungen und drei ungültige Stimmen. SPD, FDP und Grüne verfügen zusammen über 416 Stimmen, Scholz erhielt demnach 21 Stimmen weniger, als das Ampellager Sitze hat. Insgesamt fehlten 29 Abgeordnete bei der Wahl krankheitsbedingt.

Neunter Bundeskanzler, vierter SPD-Kanzler

Seine Wahl im Bundestag war geheim, die Abgeordneten füllten ihre Stimmzettel allein in einer Wahlkabine aus. Alle wurden einzeln namentlich zur Stimmabgabe aufgerufen und zur Kabine gebeten.

Der neunte Kanzler der Bundesrepublik will Deutschland erstmals mit einem Dreierbündnis aus SPD, FDP und Grünen anführen. Die Mitglieder der ersten Ampelkoalition hatten am Dienstag ihren Koalitionsvertrag unterschrieben. Scholz wird der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Schröder.

mrc
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