Bundestag Schröder beantragt Vertrauensfrage

Gerhard Schröder hat beim Bundestag einen Antrag eingereicht, um am Freitag die Vertrauensfrage stellen zu können. Ein Mitarbeiter des Kanzleramtes überbrachte Bundestagspräsident Thierse das Schreiben.


Schröder (mit Journalisten auf dem Flug nach Washington): "Ich beabsichtige, eine Erklärung abzugeben"
DPA

Schröder (mit Journalisten auf dem Flug nach Washington): "Ich beabsichtige, eine Erklärung abzugeben"

Berlin - Gegen 11 Uhr brachte laut dem stellvertretenden Regierungssprecher Thomas Steg ein Mitarbeiter des Kanzleramts Bundestagspräsident Wolfgang Thierse ein Schreiben mit folgendem Wortlaut: "Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident, gemäß Artikel 68 des Grundgesetzes stelle ich den Antrag mir das Vertrauen auszusprechen. Ich beabsichtige, vor der Abstimmung am Freitag, dem 1. Juli 2005, hierzu eine Erklärung abzugeben."

Steg erläuterte, Schröder werde seine Gründe für die Vertrauensfrage "aus Respekt vor dem Bundestag" öffentlich erst vor dem Parlamentsplenum ausführlich darlegen. Der jetzt eingereichte Antrag könne nun als Bundestags-Drucksache allen Abgeordneten zugeleitet werden. Laut Grundgesetz müssen zwischen dem Antrag und der Abstimmung über die Vertrauensfrage 48 Stunden liegen. An diesem Mittwoch will der Kanzler zunächst mit seinen Minister über das Procedere sprechen. Am Donnerstag findet eine Koalitionsrunde mit den Spitzen von SPD und Grünen statt.

Schröder will mit der Vertrauensfrage eine Neuwahl des Bundestags erreichen. Erhält er keine Mehrheit, hat Bundespräsident Horst Köhler drei Wochen Zeit, das Parlament aufzulösen und einen Wahltermin anzusetzen. Wegen verfassungsrechtlicher Bedenken könnte er sich aber auch dagegen entscheiden. Derzeit hält sich Schröder in Washington auf.

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