Michael Kellner, Grüne:
»Also erstmal bin ich frustriert.«
Sepp Müller, CDU:
»Sie sehen auch einen enttäuschten Sepp Müller vor Ihnen.«
Heike Baehrens, SPD:
»Ich bin enttäuscht…«
Andrew Ullmann, FDP:
»Ich bin natürlich enttäuscht.«
Michael Roth, SPD:
»Das ist jetzt ’n schwerer Schlag ins Kontor.«
Der Bundestag kann sich auf keine Form der Impfpflicht einigen – und fast alle sind enttäuscht. Wenn sie doch so viele wollen, warum kommt sie dann nicht, die Impfpflicht?
Andrew Ullmann, FDP:
»Weil hier Parteipolitik betrieben worden ist.«
Paul Ziemiak, CDU:
»Parteipolitisch...«
Jürgen Trittin, Grüne:
»Parteitaktik.«
Sepp Müller, CDU:
»Wer Parteipolitik gemacht hat, das war die Ampel.«
Vier Vorschläge zur Impfpflicht standen am Donnerstag im Bundestag zur Abstimmung, zum Teil erarbeitet von parteiübergreifenden Arbeitsgruppen. Gesundheitsminister Lauterbach, Kanzler Scholz und weite Teile der Regierung unterstützten einen Gesetzentwurf, der eine verpflichtende Impfung für über 60-Jährige ab Herbst vorgesehen hätte. Zudem sollten sich alle bislang ungeimpften Erwachsenen ärztlich beraten lassen müssen.
Die Unionsfraktion dagegen schlug ein Modell vor, wonach der Bundestag je nach Infektionslage im Herbst eine Impfpflicht gestuft nach Altersgruppen hätte in Kraft setzen können.
Eine Gruppe um Wolfgang Kubicki wiederum stellte einen Antrag gegen eine allgemeine Impfpflicht. Genauso die AfD.
Robert Farle, AfD:
»Ich werde mich auf keinen Fall impfen lassen, das sage ich Ihnen wirklich. Da zahle ich lieber ein Bußgeld.«
Ums Bußgeld kommt er nun in jedem Fall herum. Nach einer hitzigen Debatte und einer Reihe von Abstimmungsrunden stand fest: Keiner der Vorschläge hat eine Mehrheit im Bundestag. Und wer ist schuld? Natürlich die anderen.
Heike Baehrens, SPD:
»Die CDU/CSU ist heute ihrer staatspolitischen Verantwortung als größte Oppositionsfraktion nicht gerecht geworden.«
Sepp Müller, CDU:
»Die Ampel hat Parteipolitik vollzogen, indem sie unserem Antrag in der zweiten Vorlage nicht zugestimmt hat.«
Andrew Müller, FDP:
»Es war keine Sternstunde des Bundestages.«
Und der Gesundheitsminister? Will nach der politischen Niederlage nicht vor der Kamera sprechen. Er twittert stattdessen.
»… Es helfen keine politischen Schuldzuweisungen. Wir machen weiter.«
Weitermachen, und zwar doch noch in Richtung Impfpflicht, will auch die Union. Das sagt zumindest ihr stellvertretender Fraktionsvorsitzender.
Sepp Müller, CDU:
»Mit Rolf Mützenich und Karl Lauterbach habe ich bereits vor den Abstimmungen gesprochen, weil wir absehen konnten, dass es keine Mehrheit gibt. Ich habe beiden angeboten, bereits ab morgen in die Gespräche zu gehen. Meine Telefonnummer haben beide, sie können sich gerne melden.«
Ein Gesprächsangebot, das die Gegenseite für vergiftet hält.
Heike Baehrens, SPD:
»Wenn man wochenlang sich dem Gespräch verweigert, um eine solche Abstimmung zu boykottieren, und dann sagt, aber jetzt sind wir da und sind bereit mit euch zu sprechen – nein. Ich denke, dafür ist im Moment nicht der Raum. Jetzt muss man erst mal alles sacken lassen.«
Michael Kellner, Grüne:
»Ich weiß nicht, ob es sinnvoll ist, nach dem Theater, die nächste Theatergeschichte draufzusetzen. Und diese Aussage, die Sie grade erzählen, ich kannte sie noch nicht, halte ich wirklich für schlechte Schauspielerei.«
Es klingt, als gehe es in einigen Monaten ein weiteres Mal planlos in einen Coronaherbst. Oder, zusammengefasst:
Andrew Ullmann, FDP:
»Es liegt jetzt an jedem selbst, möglichst sich so zu immunisieren, dass man nicht krank wird.«
