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01. September 2014, 17:39 Uhr

Kampf gegen IS

Bundestag stimmt Waffenlieferungen an Kurden zu

Der Bundestag hat die geplanten Waffenlieferungen in den Irak mit großer Mehrheit gebilligt. Mit den Stimmen von Union und SPD beschloss das Parlament einen Antrag, der die Regierungslinie unterstützt - ein symbolisches Votum.

Berlin - Der Bundestag hat den geplanten Waffenlieferungen in den Irak mit großer Mehrheit zugestimmt. Mit den Stimmen von Union und SPD beschloss das Parlament am Montag einen Antrag, der die Regierungslinie unterstützt.

Das Votum hat allerdings nur symbolischen Wert. Die Bundesregierung kann über solche Waffenlieferungen alleine entscheiden. Die Links-Fraktion und auch eine Mehrheit der Grünen-Abgeordneten waren dagegen.

Die kurdische Armee im Nordirak soll unter anderem 500 Panzerabwehrraketen, 16.000 Sturmgewehre und mehrere Millionen Schuss Munition für ihren Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) erhalten.

In dem Entschließungsantrag von CDU, CSU und SPD wird die geplante Überlassung von militärischem Gerät als "Nothilfe" bezeichnet, "die dem Schutz von Leib und Leben der Flüchtlinge dient".

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begründete die Waffenlieferungen in den Irak auch mit einer Bedrohung von Deutschlands Sicherheit. "Wenn sich Terroristen ein Gebiet unterjochen, um dort einen Rückzugsort für sich und andere Fanatiker zu schaffen, dann wächst auch für uns die Gefahr", sagte sie in ihrer Regierungserklärung. Zugleich warnte sie vor einer "humanitären Katastrophe" in der gesamten Region.

fab/dpa

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