Bundestag Thierse muss um Stimmen der Grünen bangen

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse kann im Fall einer erneuten Kandidatur nicht automatisch mit den Stimmen der Grünen rechnen. Die SPD solle nicht auf eine Kampfkandidatur spekulieren, warnte die Öko-Partei.


Berlin - "Die Wahl des Bundestagspräsidenten ist völlig ungeeignet für Machtspielchen", sagte Volker Beck, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Fraktion. "Sollte die SPD auf eine Kampfkandidatur spekulieren, kann sie nicht einfach auf die Stimmen der Grünen zählen." Zuvor hatte Thierse seine Bereitschaft durchblicken lassen, erneut für die SPD zur Verfügung zu stehen.

Die Grünen benannten ihre bisherige Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt als Kandidatin für einen der Stellvertreterposten. Sie begreife das von ihr angestrebte Amt als "politische Gestaltungsaufgabe", sagte die 39-Jährige. Er freue sich über Göring-Eckhardts Kandidatur als Vizepräsidentin und unterstütze sie, teilte der neugewählte Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn mit.

Die Union als stärkste Fraktion reklamierte erneut das Amt des Bundestagspräsidenten für sich. Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) sagte: "Die größte Fraktion stellt den Bundestagspräsidenten." Es gebe keinen Grund, davon abzuweichen. Das sei in der Geschichte der Bundesrepublik auch nie geschehen, sagte die CDU-Chefin. Daran wollten bisher auch alle Fraktionen mit Ausnahme der SPD festhalten.

Der Zeitpunkt der Abstimmung über den neuen Bundestagspräsidenten ist noch offen. Beck sagte, ein Verschieben der Wahl sei verfassungsrechtlich äußerst bedenklich. Laut Grundgesetz müsse der Bundestag spätestens 30 Tage nach der Wahl zusammentreten und seinen Präsidenten wählen. Während die SPD mit Blick auf die laufenden Koalitionsverhandlungen erst nach der Konstituierung des Bundestages am 18. Oktober wählen will, dringen die anderen Fraktionen auf ein Votum an diesem Tag.



© SPIEGEL ONLINE 2005
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.