Bundestag Verwirrung um Abstimmungsergebnis

Dass die EU-Verfassung im Bundestag heute mit überwältigender Mehrheit verabschiedet wurde, steht fest. Aber wieviele Abgeordnete haben nun wirklich zugestimmt? 568 oder 569? Das Protokoll des Bundestags stiftet Verwirrung.


 Plenarsaal: Wieviele stimmen ab?
DDP

Plenarsaal: Wieviele stimmen ab?

Berlin - Auf der ersten Seite des Bundestags-Protokolls der namentlichen Schlussabstimmung über den EU-Verfassung wird die Zahl der abgegebenen Stimmen mit 594 angegeben. Mit Ja hätten 569 gestimmt, 23 mit Nein, zwei Abgeordnete hätten sich enhalten.

Doch damit beginnt die Verwirrung. Insgesamt sitzen derzeit 601 Parlamentarier im Bundestag. In der namentlichen Auszählung vom Donnerstag werden aber acht Abgeordnete aufgeführt, die gar nicht teilnahmen oder verhindert waren. Zählt man sie zur Summe der abgegebenen Stimmen dazu, wächst das Parlament scheinbar auf 602 Abgeordnete.

Möglicherweise wurde in der Hektik die falsche Zahl aufs Deckblatt übertragen. Denn auf Seite 14 der Namensliste des Protokolls - hinter jedem Abgeordneten ist mit einem Kreuz sein Stimmverhalten vermerkt - wird eine andere Rechnung aufgetan. Dort heißt es unter dem Titel "Abstimmungssumme (total)": Ja-Stimmen 568; Nein-Stimmen 23; Enthaltungen 2; Ungültige Stimmen: Keine; Nicht-Abgegebene Stimmen: 8.

Das ergibt zusammen 601 Abgeordnete - also so viele, wie im Bundestag laut Mitteilung auf der eigenen Homepage auch sitzen.

Ratlosigkeit ob der Zahlen in der Bundestagsverwaltung. Sie konnte das Durcheinander der Zahlen am frühen Abend gegenüber SPIEGEL ONLINE auch nicht mehr klären.



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