Bundestag Vierter Kandidat der AfD scheitert bei Wahl zum Vizepräsidenten

Die AfD stellt vorerst weiter keinen Vizepräsidenten im Bundestag. Paul Viktor Podolay bekam zum dritten Mal nicht genug Stimmen - wie schon drei Bewerber vor ihm.
Paul Viktor Podolay (AfD) im Bundestag: Sein dritter Anlauf

Paul Viktor Podolay (AfD) im Bundestag: Sein dritter Anlauf

Foto: Fabian Sommer/DPA

Die AfD ist im Bundestag erneut mit dem Versuch gescheitert, den Posten eines Vizepräsidenten zu besetzen. Ihr Abgeordneter Paul Viktor Podolay erhielt auch im dritten und letztmöglichen Wahlgang nicht die erforderlichen 355 Stimmen. Auf den 73-Jährigen entfielen nur 197 Ja-Stimmen. 397 Abgeordnete stimmten mit Nein, 36 enthielten sich. Podolay war bereits im November und im September gescheitert.

Vor Podolay hatten sich für die AfD Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten erfolglos um den Vizepräsidentenposten beworben. Sie waren wie nun Podolay jeweils dreimal bei den Abstimmungen durchgefallen. Eigentlich steht jeder Fraktion ein Vizepräsidentenposten zu, sie muss für ihren Kandidaten aber eine Mehrheit bekommen.

Die AfD sieht in der Nichtwahl ihrer Kandidaten einen undemokratischen Akt der Ausgrenzung. Die Abgeordneten der anderen Fraktionen begründen ihr Nein teils mit der politischen Einstellung und mit früheren Äußerungen der Kandidaten, teils mit ihrer generellen Ablehnung der AfD.

jki/dpa
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