Mögliche Koalition nach der Bundestagswahl Linke Grüne wollen Jamaika verhindern

Nach der Bundestagswahl könnte es zu einem Bündnis aus Union, FDP und Grünen kommen - der linke Flügel der Grünen möchte das verhindern. Nach SPIEGEL-Informationen hält man sogar einen Kabinettsboykott für möglich.

DPA

Eine Koalition mit Union und FDP lehnen sie strikt ab: Linke Spitzengrüne haben darüber gesprochen, wie man ein solches Jamaika-Bündnis abwenden könnte. Nach SPIEGEL-Informationen gab es ein Treffen in Berlin, auf dem man sich über eine mögliche Verhinderungsstrategie austauschte.

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Demnach sollten mögliche Ministerkandidaten aus dem linken Flügel erklären, dass sie für einen Kabinettsposten nicht zur Verfügung stünden, sollte Jamaika nach der Bundestagswahl im September diskutiert werden. Der Realo-Flügel könnte schließlich nicht allein in die Regierung gehen, so das Kalkül der Gruppe "Linke in Mitte". (Lesen Sie hier die ganze Geschichte im neuen SPIEGEL.)

Die Runde, die der frühere Partei- und Fraktionschef Jürgen Trittin ins Leben gerufen hat, tagte dem SPIEGEL zufolge Ende Mai in einem Berliner Hotel. Die wichtigen Vertreter des linken Flügels seien anwesend gewesen, nur Trittin selbst und Parteiratsmitglied Erik Marquardt hätten gefehlt.

Dem Kabinettsboykott sollten sich demnach vor allem Parteichefin Simone Peter und Fraktionschef Anton Hofreiter anschließen, die am ehesten Chancen auf Regierungsämter haben, sowie Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, die als mögliche Entwicklungsministerin gehandelt wird. Die drei sollen zu dem Vorschlag zustimmend genickt haben, heißt es in dem SPIEGEL-Bericht unter Berufung auf mehrere Teilnehmer.

Die Betroffenen wiesen den Bericht als "Quatsch" zurück, sagten dem Magazin aber zugleich: "So etwas sollte man nicht presseöffentlich besprechen." Die Vorbehalte gegen eine Koalition, in der auch die CSU sei, wären natürlich riesig, aber das wüsste ohnehin jeder.

In Schleswig-Holstein regieren die Grünen in einem Bündnis mit FDP und CDU. Nach der Bundestagswahl könnten die Grünen, wie auch die anderen kleinen Parteien, zum Machtfaktor werden, sollte nur ein Dreierbündnis realistisch sein.

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akm/amz



insgesamt 33 Beiträge
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Seite 1
INGXXL 22.07.2017
1. So funktioniert eine parlamentarische Demokratie
aber nicht. Erst mal abwarten welche Mehrheiten nach der Wahl möglich sind. Grüne Themen wie das Tierwohl kann man nur in der Regierung verwirklichen. Eine R2G Mehrheit wird es aller Voraussetzung nach nicht geben.
usa911 22.07.2017
2.
Wissen die Parteien und die Politiker, das Sie schlechte arbeit machen und daher Angst haben, das sie wenige Stimmen bekommen, das die ganze Zeit vor den Wahlen über Koalition gehandelt wird? Statt über Sachthemen und ihre Agenden und deren Umsetzbarkeit zu sprechen, wird die ganze Zeit vor der Wahl nur geschachert wer mit wem, und wer nicht zusammen regiert. Quasi: Ich mache mir Gedanken darum, was ich an meiner Hochzeit anziehe, wo ich noch gar keine Braut habe. So ich gehe jetzt Fracks für meine Hochzeit ohne Braut anschauen...
pommbaer84 22.07.2017
3. unverständlich
Warum die liberalen wieder mit aller Macht in die Regierungen gebracht werden.
Badischer Revoluzzer 22.07.2017
4. Für die meisten bedeuted
das eine Jamaika-Koalition. Für mich heißt das: Jeder darf mal.
El pato clavado 22.07.2017
5. Richtig
diese Koalitionen a la Gemischter Salat sind ein Witz
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