Koalitionsbildung: Hofreiter kündigt Gespräche in kleinem Kreis mit der FDP an

Von den Grünen und der FDP hängt es nun ab, welche Koalition Deutschland künftig regiert. Beide Parteien halten Vorgespräche untereinander für eine gute Idee.

Anton Hofreiter: »Was braucht auch die jeweils andere Seite, damit es klappen kann«

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Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Gespräche im kleinen Kreis mit der FDP angekündigt. »Es wird erst mal in sehr kleinem Kreis zwischen FDP und Grünen gesprochen werden«, sagte er im ARD-»Morgenmagazin«. »Da wird man sehen: Was gibt es an Gemeinsamkeiten, allerdings was braucht auch die jeweils andere Seite, damit es klappen kann.«

Ihm sei es wichtig, den Staat zu modernisieren und das Pariser Klimaabkommen einzuhalten. Dabei dürfe bei einer Koalition nicht auf den »kleinsten gemeinsamen Nenner« hingearbeitet werden. »Es muss vollkommen klar sein, dass das nächste Jahrzehnt ein Investitionsjahrzehnt wird.« So erwog er auch die Öffnung der Schuldenbremse – »sonst verschulden wir uns bei den jungen Menschen im Land«.

FDP-Politker Konstantin Kuhle

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Auch Konstantin Kuhle, innenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, hält Koalitions-Vorgespräche mit den Grünen für eine gute Idee. »Wir sehen, dass mit dem gestrigen Tag ein neues Kapitel angebrochen ist für das Parteiensystem in Deutschland: Die Grünen und die FDP erreichen ja zusammen mehr Prozente als die Union und die SPD«, sagte Kuhle. Deshalb sei es sinnvoll, gemeinsam zu überlegen, »welche Form von Modernisierung für das Land möglich ist«.

Es gebe zwar »fundamentale Unterschiede« zwischen der FDP und den Grünen, etwa bei der Frage nach der Bewältigung des Klimawandels oder in der Wirtschafts- und Finanzpolitik, hob Kuhle hervor. »Trotzdem ist in den vergangenen vier Jahren im Parlament der Respekt voreinander gewachsen.« Inhaltlich müssten sich beide Parteien aufeinander zubewegen.

Kuhle hält ein Jamaikabündnis von Union, Grünen und FDP für wahrscheinlicher als ein Bündnis unter Führung der SPD. »Jamaika ist mit dem gestrigen Tag wahrscheinlicher als in den drei Wochen zuvor«, sagte er. Es hätte sich zuvor abgezeichnet, dass die SPD »sehr klar vorn« liegen würde, mit dem jetzigen Abschneiden der CDU lägen die beiden Parteien aber nah beieinander, sagte der FDP-Politiker.

Die Vorsitzenden von Grünen und FDP hatten bereits am Abend nach der Wahl Interesse signalisiert, vor Gesprächen mit SPD oder Union zunächst miteinander Möglichkeiten für eine Regierungszusammenarbeit auszuloten. FDP-Chef Christian Lindner sagte am Sonntagabend in der »Berliner Runde« von ARD und ZDF, Grüne und FDP sollten »zuerst miteinander sprechen und schauen, wo es gemeinsamen Grund geben könnte«.

als/AFP/dpa