SPD-Kanzlerkandidat Scholz will so schnell wie möglich Ampelregierung bilden

Olaf Scholz sieht nach der Wahl einen klaren Auftrag für eine Koalition mit Grünen und FDP. Er will so schnell wie möglich mit den beiden Parteien sprechen. Eine neue Regierung solle möglichst vor Weihnachten stehen.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz: »Natürlich schon Kontakte«

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz: »Natürlich schon Kontakte«

Foto: Ina Fassbender / AFP

Olaf Scholz will mit Grünen und FDP eine »sozial-ökologisch-liberale Koalition« bilden. Das kündigte der SPD-Kanzlerkandidat nach Beratungen im Präsidium seiner Partei an. Er wolle nun mit beiden Parteien ins Gespräch kommen, um so schnell wie möglich eine Regierung zu bilden. Dies wollten er und seine Partei »sehr bescheiden« und pragmatisch angehen.

Scholz sprach von einem »eindeutigen Auftrag der Wählerinnen und Wähler« für die Bildung einer Regierung mit Grünen und Liberalen. Diese beiden Parteien hätten ebenso wie seine Partei bei der Bundestagswahl dazugewonnen, sagte der SPD-Kanzlerkandidat.

Es gebe »natürlich schon Kontakte« zu den Grünen und der FDP. Scholz wies darauf hin, dass die SPD in ihrer Geschichte bereits mit beiden Parteien im Bund koaliert hatte. In Rheinland-Pfalz sitzen die drei Parteien bereits in einer gemeinsamen Regierung.

»Wir werden schnell sein«

»Wir werden schnell sein«, sagte Scholz auf die Frage eines britischen Journalisten über das Tempo einer möglichen Regierungsbildung. Diese solle aus seiner Sicht möglichst bis Weihnachten stehen. »Die Bürgerinnen und Bürger wünschen sich einen Wechsel«, sagte der SPD-Politiker. Scholz verwies auf die guten Ergebnisse seiner Partei in bevölkerungsreichen Ländern ebenso wie auf die Siege der SPD bei den Wahlen in Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern.

Erste außenpolitische Priorität sei, Europa zu stärken, sagte Scholz auf die Frage eines US-Journalisten nach dem möglichen künftigen Verhältnis zu einer Biden-Regierung, die China konfrontiert. Zugleich blieben das Verhältnis zu den USA und die transatlantische Partnerschaft »essenziell«, so der SPD-Politiker. »Sie können sich auf die Kontinuität verlassen.«

Auf die Frage, was er über Berichte denke, wonach Grüne und FDP bereits miteinander sprechen sollen, sagte Scholz: »Es ist völlig okay.« Er wolle eine Koalition mit Vertrauen unter den Partnern bilden. Deshalb sollten die Koalitionsverhandlungen nicht »in der Öffentlichkeit« mit »durchgesteckten Zetteln« stattfinden.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich soll auch Vorsitzender der neuen Bundestagsfraktion bleiben. »Wir sind uns einig, dass der jetzige Fraktionsvorsitzende ein ganz toller Mann ist«, sagte Scholz. Mützenich sein ein »ganz wichtiger Baustein für unser gemeinsames Gebäude« gewesen. »Ein guter Mann, und den brauchen wir da.« Die neue SPD-Fraktion wählt am Mittwoch ihren Chef.

asa
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