Minderheitenpartei SSW erhält laut Hochrechnung einen Sitz im Bundestag

Der Südschleswigsche Wählerverband zieht offenbar erstmals nach mehr als 60 Jahren wieder in den Bundestag ein. Die Minderheitenpartei profitiert dabei von einer Sonderregel im Wahlrecht.
Stefan Seidler: Der Flensburger könnte als fraktionsloser Abgeordneter in den Bundestag einziehen

Stefan Seidler: Der Flensburger könnte als fraktionsloser Abgeordneter in den Bundestag einziehen

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Birgitta von Gyldenfeldt / dpa

Während sich Union und SPD ein knappes Rennen um den Wahlsieg liefern, steht eine andere Partei nach Jahrzehnten vorm Wiedereinzug in den Bundestag. Der in Schleswig-Holstein beheimatete Südschleswigsche Wählerverband (SSW) kommt laut ARD-Hochrechnungen auf einen Sitz im Bundestag.

Als fraktionsloser Abgeordneter könnte der Flensburger Stefan Seidler künftig die dänische Minderheit im Parlament vertreten. Die Partei der nationalen Minderheiten der Dänen und Friesen profitiert dabei von einer Sonderregel im Wahlrecht. Demnach sind nationale Minderheiten bei Bundestagswahlen von der Fünfprozenthürde ausgenommen.

Der SSW muss als Partei einer nationalen Minderheit nur so viele Stimmen gewinnen, dass ihr nach dem Berechnungsverfahren ein Sitz zusteht. Gewählt werden konnte der SSW nur in Schleswig-Holstein.

Bereits in der Anfangszeit der Bundesrepublik war der SSW von 1949 bis 1953 mit einem Abgeordneten im Bundestag vertreten. Nach 1961 stellte die Partei ihre Bemühungen mangels Erfolgsaussichten ein und konzentrierte sich auf die Kommunal- und Landespolitik. Der Wählerverband trat nun das erste Mal seit 60 Jahren wieder bei einer Bundestagswahl an.

Neben der SSW haben 43 weitere Partei bei der Bundestagswahl kandidiert. Nach Auszählung von 124 der 299 Wahlkreise holten die Piraten dabei 0,9 Prozent, ebenso viele wie die Satirepartei Die PARTEI. Die Freien Wähler konnten sich demnach bei 3,5 Prozent der Wählerschaft durchsetzen. Nach Auszählung der Teilergebnisse lagen die Tierschutzpartei und dieBasis mit 1,4 Prozent gleichauf. Volt holte 0,3 Prozent und die NPD 0,1 Prozent.

Jüngsten Hochrechnungen zufolge liegen SPD und Union nach der Bundestagswahl weiterhin eng beieinander. Die Sozialdemokraten kommen demnach bei der ARD auf 25,7 Prozent, gefolgt von der Union mit 24,5 Prozent. Laut Hochrechnungen des ZDF kommt die SPD auf 26 Prozent und die Union auf 24,5 Prozent. In beiden Hochrechnungen liegen die Grünen auf Platz drei, gefolgt von FDP und AfD. Die Linke kommt demnach auf fünf Prozent.

asc/dpa/AFP
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