Chaos am Wahlsonntag Berliner Landeswahlleiterin tritt zurück
Petra Michaelis (Archivaufnahme)
Foto:Jörg Carstensen / dpa
Petra Michaelis zieht die Konsequenzen aus dem Chaos in Berliner Wahllokalen: Die Landeswahlleiterin kündigte ihren Rücktritt an. Sie bitte »den Senat von Berlin, mich nach den Sitzungen des Landeswahlausschusses am 11. und 14. Oktober 2021 unverzüglich abzuberufen und einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin zu bestimmen«, teilte Michaelis mit . Damit übernehme sie »die Verantwortung im Rahmen meiner Funktion als Landeswahlleiterin für die Umstände der Wahldurchführung«.
In einigen Wahllokalen Berlins fehlten Stimmzettel oder waren offenbar falsch zusammengestellt. Vor den Türen bildeten sich lange Schlangen. Und selbst um 19 Uhr warteten manche Bürgerinnen und Bürger noch darauf, ihre Stimme abzugeben, während im Fernsehen bereits die ersten Hochrechnungen liefen. (Lesen Sie hier einen Kommentar zu dem Chaos.)
Mit den Wahlen zum Bundestag, zum Abgeordnetenhaus, zu den Bezirksversammlungen und der Abstimmung zum »Deutsche Wohnen & Co. enteignen«-Volksentscheid fanden am Sonntag so viele Wahlereignisse gleichzeitig an einem Tag statt wie noch nie zuvor in der Geschichte der Hauptstadt. Dazu kam der Berlin-Marathon, der für zahlreiche Straßensperrungen sorgte.
»Für die Durchführung und Organisation der Wahlen im Land Berlin trage ich die Verantwortung«, hatte Michaelis bereits am Dienstagabend in der RBB-»Abendschau« gesagt. Sie fügte hinzu: »Und wenn da was schiefgegangen ist, dann muss ich leider sagen, sind es die Bezirkswahlämter gewesen. Aber ich will da keine Schuldzuweisungen machen, weil die Bezirkswahlämter heillos überlastetet sind.«
Es folgte eine ausdrückliche Entschuldigung bei den Wählern und ein Bedauern. Ein Rechtsprofessor der Humboldt-Universität, der nach eigener Aussage als Wahlhelfer dabei war, sprach in einem Blogeintrag von organisatorischen Missständen und forderte Michaelis' Rücktritt. Weitere Helfer meldeten sich außerdem mit massiven Vorwürfen zu Wort.
In der nächsten Woche sollen die zwölf Bezirkswahlausschüsse jeweils ihre endgültigen Ergebnisse feststellen, in der übernächsten Woche kommt dann der Landeswahlausschuss zusammen, um das amtliche Endergebnis der Abgeordnetenhauswahl festzustellen.
