Wahlchaos in der Hauptstadt Bundeswahlleiter warnte vor Problemen bei Abstimmung in Berlin
Schlange vor einem Berliner Wahllokal
Foto: Sebastian Gollnow / dpaWenige Tage vor dem chaotischen Wahlsonntag in Berlin hat der Bundeswahlleiter die Verantwortlichen in der Hauptstadt gewarnt. Ihm war nach SPIEGEL-Informationen ein Schlupfloch aufgefallen, das zum Betrug einlud.
Parallel zur Bundestagswahl fanden in Berlin weitere Wahlen statt, darunter die zu den Bezirksparlamenten. Hier durften auch Jugendliche ab 16 Jahren und EU-Ausländer abstimmen. Bei der Briefwahl sollten die Berliner alle Stimmzettel in einen einzigen Umschlag packen. Bundeswahlleiter Georg Thiel warnte, dass hierdurch Menschen, die nur bei den Bezirkswahlen zugelassen sind, womöglich unberechtigt Bundestagswahlzettel unterjubeln könnten – ohne dass der Betrug erkannt würde.
Der Ampelmann
Olaf Scholz hat gewonnen, aber die ersten Sondierungsgespräche werden ohne ihn geführt: Grüne und FDP führen sich auf, als wollten sie eine Koalition in der Koalition bilden und einen Kanzler von ihren Gnaden küren. Wie kann das erste Ampelbündnis auf Bundesebene funktionieren?
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Die Landeswahlleiterin Petra Michaelis musste daraufhin hektisch die Auszählungsmodalitäten bei Briefwählern ändern und die Wahlvorstände auf die Probleme hinweisen. Auch eine andere Vorgabe musste kurz vor dem Urnengang noch geändert werden, weil sie nicht der Bundeswahlordnung entsprach. Das Bundesinnenministerium und die Berliner Senatsverwaltung für Inneres bestätigten dem SPIEGEL den Vorgang.
Am Sonntag war es in Berlin zu massiven Unregelmäßigkeiten gekommen. Weil die Bürger insgesamt fünf Stimmzettel ausfüllen mussten, kam es zu Verzögerungen. Vor manchen Wahllokalen mussten Menschen stundenlang warten. In mehreren Bezirken fehlten Stimmzettel oder es lagen falsche Unterlagen aus. Helfer, die Nachschub besorgen wollten, steckten im Stau – wegen des am selben Tag stattfindenden Berlin Marathons waren zahlreiche Straßen gesperrt.
Die Berliner Landeswahlleiterin hat inzwischen Verantwortung für das Chaos übernommen und ihren Rücktritt angekündigt.
